Steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten sichern =

"Die Stärkung der Wahlfreiheit ist das Gebot der Stunde", erklärt ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl. "Die Zahlen von Eurostat sprechen im Gegensatz zu der Online- Umfrage der Frauenministerin eine deutliche Sprache. 88 Prozent der Teilzeitbeschäftigten in Österreich sind mit dem Ausmaß ihrer Beschäftigung zufrieden. Frauen, die diesen Weg einschlagen, tun dies bewusst. Dass mehr als die Hälfte Kinderbetreuung als Grund für Teilzeit angeben, bestätigt auch, dass das Modell hervorragend funktioniert", betont Steibl, die außerdem auf die zahlreichen Maßnahmen im Familienbereich verweist: "Familienminister Reinhold Mitterlehner hat in den vergangenen Jahren wichtige Akzente für die österreichischen Familien gesetzt und baut bei den Sachleistungen aus. Die ÖVP will mit zusätzlichen Kinderbetreuungseinrichtungen die Wahlfreiheit stärken, aber nicht, wie von der SPÖ geplant, die Geldleistungen kürzen. Es muss einen vernünftigen Mix aus Geld- und Sachleistungen geben", betont Steibl, die abschließend festhält: "Die ständigen Versuche die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten, die von Heinisch-Hosek mitverhandelt wurde, wieder abzuschaffen, sind mehr als entbehrlich."

ÖVP-Familiensprecherin unterstützt Vorhaben Mikl-Leitners, auch mehr Männer für Kinderbetreuung zu gewinnen

Das Modell der Teilzeitarbeit ist nicht in Frage zu stellen, sondern auszubauen, und vor allem Männer sind dabei zu unterstützen, unterstrich heute, Dienstag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl die Aussagen von ÖAAB-Chefin Mag. Johanna Mikl-Leitner im Morgenjournal.

Die Aussagen von Frauenministerin Heinisch-Hosek stellen für Steibl hingegen einen Schritt zurück dar. "Viele Elternteile wollen - und das ist ja wohl nachvollziehbar - vor allem in den ersten Jahren beim Kind sein. Und das ist auch zu akzeptieren. Wenn Mikl-Leitner Studien anspricht, die zeigen, dass etwa drei Viertel der Väter bereit wären, auf flexible Arbeitszeitmodelle umzusteigen oder Teilzeit zu arbeiten, so sollte dem auch die Wirtschaft Rechnung tragen."

Steibl weiter: "Niemand kann wollen, dass der Trend zur Kinderlosigkeit anhält. Teilzeit ist eine gute Möglichkeit, nach der Karenz im Job wieder Fuß zu fassen und den Anschluss nicht zu verpassen - auch für Männer. Wir haben zum Glück eine Generation der neuen Väter, immer mehr junge Männer wollen mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen - und das ist auch gut so. Vereinbarkeit von Job und Familie ist schließlich nicht alleine ein Frauenthema."

Natürlich sei Teilzeitarbeit keine Dauerlösung. Aber die Wahlfreiheit stehe für die ÖVP an erster Stelle. "Niemand soll sich zwischen Beruf und Familie entscheiden müssen, aber jeder soll sich für Beruf und Familie entscheiden können", so Steibl abschließend.

Kinder und Familien stehen an oberster Stelle

"Wir stellen uns schützend vor die Familien und bewahren sie vor Belastungen", so ÖVP- Familiensprecherin Ridi Steibl. Trotz des hohen Spardrucks werden Familien nicht zur Kasse gebeten, denn: "Kinder und Familien stehen für uns an oberster Stelle. Familienminister Reinhold Mitterlehner hat mit der Sanierung des FLAF (Familienlastenausgleichsfonds) bereits eine nachhaltige Entscheidung getroffen, um die Unterstützung für Familien auf gesunde Beine zu stellen. Die ÖVP als Familienpartei, garantiert auch weiterhin beste Rahmenbedingungen für Familien", betont Steibl.

"Auch die Durchforstung des Förderdschungels kommt den Familien zugute. Gerade in schwierigen Zeiten sorgt die ÖVP verantwortungsvoll für die tragende Säule unserer Gesellschaft, die Familien. Klar ist: Man muss Familien vor neuen Steuern schützen. Statt Familien zu belasten, müssen wir Anreize setzen, um Familiengründungen wieder attraktiver zu machen. Damit setzt die ÖVP den Weg der zukunftsorientierten Familienpolitik fort", erklärt Steibl und weiter: "Nicht nur bei der Wahlfreiheit für Familie und Beruf muss angesetzt werden, auch die Kinderbetreuung wird laufend weiter ausgebaut, um Familien die besten Rahmenbedingungen gewährleisten zu können."

Die Initiative Taten statt Worte lädt Sie herzlich zur Prämierung der Siegerbetriebe des Wettbewerbes „Frauen- und familienfreundlichste Betriebe der Steiermark 2011“ am 28. Februar 2012 am FH Campus 02, mit Beginn um 18.00 Uhr, ein (siehe Anhang).

Wir bedanken uns für Ihr Engagement und die Unterstützung unserer Initiative und würden uns sehr freuen, Sie bei der Veranstaltung persönlich begrüßen zu dürfen.
Bitten informieren Sie uns über Ihre Teilnahme (office@taten-statt-worte.at oder 0664/3920832, bis 22. 2. 2012).

Österreichs Familienleistungen sind vorbildlich - ÖVP garantiert beste Rahmenbedingungen für Familien

"Im Fokus der Familienpolitik steht auch weiterhin die Wahlfreiheit für Familien", betont ÖVP- Familiensprecherin Ridi Steibl. Maßgeblich dafür ist die Beibehaltung der unterschiedlichen Varianten des Kinderbetreuungsgeldes. "Österreichs Familienleistungen sind vorbildlich. Die fünf bestehenden Varianten bieten den Familien flexible Rahmenbedingungen, um individuell die beste Lösung in Anspruch nehmen zu können", so Steibl zu den heutigen Aussagen der grünen Familiensprecherin Musiol. "Die Politik muss gerade jungen Familien die besten Rahmenbedingungen für eine Familiengründung zur Verfügung stellen. Familienminister Reinhold Mitterlehner hat mit dem Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen einen wichtigen Schritt gesetzt und erleichtert damit die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die ÖVP garantiert die besten Rahmenbedingungen für Famillien - die Grünen stehen leider für eine familienfeindliche Politik", erklärt Steibl.

Auch die steuerliche Absetzbarkeit des Kinderbetreuungsgeldes darf nicht in Frage gestellt werden, denn die Absetzbarkeit verringert die Steuerlast für die Familien. Die Entwicklung der Inanspruchnahme des Kindergeldes zeigt, dass die längste Variante (30 plus 6 Monate) weiterhin die beliebteste Variante für junge Familien ist. "Wir werden jungen Eltern nicht vorschreiben, wie lange sie bei ihren Kindern bleiben sollen. Stattdessen sorgen wir dafür, dass der Wiedereinstieg ins Berufsleben vereinfacht und die Kinderbetreuung gewährleistet wird. Das Wohl des Kindes steht bei der ÖVP im Mittelpunkt", so Ridi Steibl abschließend.

Sprachförderung für Kinder ist wichtiger Meilenstein

Im heutigen Ministerrat wurde die sprachliche Frühförderung für Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren beschlossen. "Damit setzt die ÖVP klare Schwerpunkte in den Bereichen Ausbildung, Kinder und Familien. Auch in Zeiten des Sparens werden wir in diesen wichtigen Bereichen Geld in die Hand nehmen", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl heute, Dienstag. Denn wenn Kinder nicht schon im jungen Alter ihre Deutschkenntnisse festigen, haben diese später große Probleme in der Schule. Der Ausbau der Sprachförderung im Rahmen einer 15a-Vereinbarung sei deshalb ein "wichtiger Meilenstein", so Steibl.

Die ÖVP-Familiensprecherin abschließend: "Der Bund stellt fünf Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung, von den Ländern wird dieser Betrag auf zehn Millionen Euro aufgedoppelt. Mit dieser langfristigen Sicherung der Sprachförderung erhalten auch Kinder und Familien mit Migrationshintergrund alle Chancen, in Österreich erfolgreich sein zu können."

Die ÖVP hat ihre Schwerpunkte für Familien in drei Teile gegliedert, diese sind die Vereinbarkeit Familie und Beruf, die Kinderbetreuung sowie der Familienlastenausgleichsfond.

Zum ersten Punkt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Hier geht es vor allem um flexible sowie familienfreundliche Arbeitszeitmodelle, um neue Modelle der Kinderbetreuung und um ein vernünftiges Karenzmanagement für den Wiedereinstieg. Nicht außer Acht zu lassen ist dabei die Väterbeteiligung beim Kinderbetreuungsgeld. Immer mehr Väter nehmen die Zeit mit ihren Familien in Anspruch und dies sollte auch weiterhin gefördert werden. Zurzeit haben wir in Österreich einen Anteil von 64,7% an erwerbstätigen Müttern (Stand 2010), dieser Anteil soll gesteigert werden.

Dies führt uns schon zu unserem nächsten Schwerpunkt: der Kinderbetreuung. Hier geht es um den Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung. So werden für den Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige – auch mit dem Schwerpunkt der Förderung von Tagesmüttern - den Ländern bis zum Jahr 2014 insgesamt 55 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Weiters ist die Herausforderung, ein flächendeckendes und ebenso bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen zu schaffen, von Bedeutung. Die Qualität der Kinderbetreuungsplätze steht dabei im Vordergrund, diese kann durch Gruppengrößen, Betreuungsschlüssel, Elterneinbindung, qualifiziertem Personal und leistbaren Betreuungsplätzen erreicht werden.

Als letzter aber dennoch wichtiger Faktor und auch Grundpfeiler für die Familien ist die Neustrukturierung des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) anzuführen. Hier liegt die Konzentration auf Familienleistungen, Leistungsportfolios werden neu überprüft und die Finanzierung mit Partnerleistungen Dritter wird überlegt. Auch soll die Leistungsabwicklung mit Bund und Ländern besser koordiniert werden.

Wahlfreiheit stärken – Steuerliche Absetzbarkeit und Kinderbetreuungsgeld beibehalten – Ausbau von Betreuungsplätzen auf Schiene

"Wir brauchen eine familienfreundliche Arbeitswelt und eine Stärkung der Wahlfreiheit. Aufgabe der Politik ist es, beste Rahmenbedingungen für Familien zu schaffen und dadurch das Gründen einer Familie attraktiv zu machen", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl. Die Bundesregierung habe in den vergangenen Jahren wichtige Akzente gesetzt. "Gerade die Möglichkeit, Kinderbetreuungskosten steuerlich abzusetzen, war ein wichtiges Signal und muss erhalten bleiben", so Steibl, und weiter: "Auch bei den Sachleistungen bauen wir aus: Bis zum Jahr 2014 entstehen auf Initiative von Familienminister Reinhold Mitterlehner 20.000 neue Kinderbetreuungsplätze mit Schwerpunkt für die Unter-Dreijährigen. Diese Maßnahmen zeigen, wie wichtig es der Bundesregierung ist, Verbesserungen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen." ****

Steibl erklärt, dass mehrere Varianten des Kinderbetreuungsgeldes die Wahlfreiheit jedes Einzelnen sichern. "Wir können und wollen den Familien in diesem Land nicht vorschreiben, wie die Kinderbetreuung geregelt wird. Man kann nicht alle Familien über einen Kamm scheren. Aus diesem Grund werden wir auch in Zukunft an der längsten Variante des Kinderbetreuungsgeldes (30 plus 6 Monate) festhalten", so Steibl abschließend.

ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl freut sich, dass laut einer Statistik des Familienministeriums die Väterbeteiligung beim Kindergeld zugenommen hat. "Das ist eine positive Bilanz am Ende dieses Jahres und lässt uns auf eine weitere gute Entwicklung im nächsten Jahr hoffen", so Steibl heute, Freitag.

Die Beteiligung der Väter an der Kindererziehung sei ein wichtiges Element in der Entwicklung der Kleinkinder und auch für die Väter selbst und ihre Beziehung zum Nachwuchs von großer Bedeutung. "Die Bundesregierung unterstützt das mit den entsprechenden Maßnahmen, die jetzt Früchte tragen", verwies die ÖVP-Familiensprecherin auf die verschiedenen Varianten des Kinderbetreuungsgeldes, die eine Beteiligung beider Elternteile ermöglichen.

"Ich wünsche allen Kindern und ihren Eltern in Österreich ein schönes, erfolgreiches und harmonisches Jahr 2012 mit viel Zeit füreinander", schloss Ridi Steibl.

"Die ÖVP stellt sich schützend vor Österreichs Familien und verteidigt diese tragende Säule unserer Gesellschaft vor unsozialen Angriffen", so ÖVP- Familiensprecherin Ridi Steibl zur heutigen Pressekonferenz von Bundesparteiobmann Michael Spindelegger. In der Themenkonferenz am 13. Dezember hat sich die ÖVP intensiv mit Fragestellungen und Herausforderung der Familien beschäftigt. "Die Politik muss Anreize setzen, um Familiengründungen wieder attraktiver zu machen. Dazu gehören qualitative und leistbare Kinderbetreuungseinrichtungen sowie ein kinder- und familienfreundliches Arbeitsumfeld. Die Wahlfreiheit steht für die ÖVP an erster Stelle. Niemand soll sich zwischen Beruf und Familie entscheiden müssen, aber jeder soll sich für Beruf und Familie entscheiden können", so Steibl und abschließend: "Die ÖVP ist die Familienpartei. Bundesparteiobmann Michael Spindelegger und Familienminister Reinhold Mitterlehner schaffen die besten Rahmenbedingungen für Österreichs Familien. Beste Beispiele dafür sind die Verdoppelung des Audits 'berufundfamilie' und der Index der familienfreundlichen Betriebe. Damit leistet die ÖVP einen spürbaren Beitrag zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie."

Hat die SPÖ mit neuen Sparvorschlägen erst kürzlich die Familien ins Visier genommen, so hat sie heute die Pflegebedürftigen im Auge, reagierte heute, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl entrüstet auf den Vorschlag von SPÖ-Geschäftsführer Günther Kräuter in der "Presse", das Pflegegeld nur mehr bis zu einer Einkommensobergrenze ausbezahlt werden soll. Erst kürzlich hatte Staatssekretär Andreas Schieder die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten in Frage gestellt.

"Hier zeigt die SPÖ ihr gar nicht soziales Gesicht. In wichtigen Bereichen wie Familie und Soziales schürt sie den Klassenkampf", entrüstet sich die ÖVP-Abgeordnete.

Sie verweist darauf, dass SP-Sozialminister Hundstorfer erst kürzlich im Nationalrat stolz darauf hingewiesen hat, dass Österreich Weltmeister beim Pflegegeld ist und außerdem das einzige Land in Europa, das die Sozialhilfe 2009/10 verbessert und nicht verschlechtert hat. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser Vorschlag in den eigenen Reihen Anklang findet", so die ÖVP-Familiensprecherin.

Die pflegebedürftigen Menschen brauchen das Pflegegeld. Es ist für sie eine wichtige Maßnahme. Die SPÖ sollte sich bei ihren Kostensparvorschlägen lieber an jene richten, die die wahren Kostentreiber sind, und nicht an jene, die unsere Unterstützung brauchen, so die Abgeordnete abschließend.

"Hände weg von den Familien", hält ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl anlässlich der Aussagen von ÖGB-Chef Foglar und SPÖ-Sozialsprecherin Csörgits in der heutigen "Presse" fest. "Dass alle Sparvorschläge der SPÖ immer mit voller Härte die Familien treffen sollen, zeigt, dass die vermeintlich soziale Partei bei den wahren Kostentreibern wie ÖBB und Frühpensionen in unserem Land immer noch ideologisch blind ist." Für Steibl ist der Vorschlag, die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuung abzuschaffen, "nicht nur familien-, sondern auch frauenfeindlich".

Für die ÖVP-Familiensprecherin ist die Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit der Kinderbetreuung daher ein absolutes "No-Go"! "Es war und ist uns immer ein wichtiges Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu stärken. Die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten ist nicht nur eine wichtige Maßnahme zur Entlastung der Familien, sondern schafft auch mehr Wahlfreiheit, insbesondere für Frauen. Die ÖVP ist und bleibt die Familienpartei Österreichs", so Steibl abschließend.

Die Tätigkeit und Ausbildung von zahnärztlichen Ordinationshilfen sind in Österreich bisher nicht gesetzlich geregelt. Mit der nunmehr geplanten Schaffung von Regelungen über Beruf und Ausbildung wird die Zahnärztliche Assistenz erstmals als Gesundheitsberuf anerkannt, zeigte sich heute, Donnerstag, ÖVP-Abg. und Mitglied im Gesundheitsausschuss Ridi Steibl zufrieden, dass eine langjährige Forderung von ihr erfüllt wird. Das Zahnärztliche Assistenz-Gesetz ist heute im Ausschuss für Gesundheit beschlossen worden.

"Mit dem Gesetz wird ein Meilenstein bei den Gesundheitsberufen gesetzt." Handelte es sich bisher vor allem um Hilfskräfte, die in zahnärztlichen Ordinationen eingesetzt werden - und hier dabei meistens Frauen -, so sollen nun Personen, die diesem Beruf nachgehen, unter Aufsicht von Zahnärztinnen und -ärzten bzw. Dentistinnen oder Dentisten oder von Fachärzten für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie ausgebildet werden und arbeiten dürfen. Das Berufsbild der Zahnärztlichen Assistenz umfasst laut vorliegendem Entwurf Assistenzleistungen bei zahnärztlichen Eingriffen einschließlich der Organisation der zahnärztlichen Ordination. Eine freiberufliche Ausübung ist nicht vorgesehen, die Absolvierung einer dreijährigen dualen Ausbildung notwendige Voraussetzung.

Absolventinnen und Absolventen des neu geschaffenen Lehrberufs Zahnärztliche Fachassistenz sollen also auch direkt am Patienten tätig werden dürfen. "Damit wird die Attraktivität einer solchen Beschäftigung und auch die Verweildauer im Beruf erhöht", so Steibl abschließend.

Verbesserte Möglichkeit für geringfügige Beschäftigung

Die Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld und bei der Beihilfe zum pauschalen Kinderbetreuungsgeld wird von 5.800 auf 6.100 Euro erhöht. Damit ermöglicht man es unselbständig erwerbstätigen Eltern, neben dem Bezug des Kinderbetreuungsgeldes weiterhin einer geringfügigen Beschäftigung nachzugehen, zeigt sich heute, Mittwoch, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl zufrieden. Die Novelle zum Kinderbetreuungsgeldgesetz und die Änderung der Exekutionsordnung sind heute auf der Tagesordnung des Familienausschusses.

"Für selbständig Erwerbstätige bringt diese Novelle zudem eine Erleichterung hinsichtlich der Aufrechterhaltung ihrer Tätigkeit bzw. ihres Betriebes während des Bezuges von Kinderbetreuungsgeld: Statt der bisher vorgeschriebenen Sozialversicherungsbeiträge wird ein pauschaler Zuschlag von 30 Prozent eingeführt", erläutert die ÖVP-Abgeordnete.

Das Budget 2012 zeigt klar die Priorität, die die ÖVP als Familienpartei in diese Regierung einbringt: die Kinder und Familien stehen für uns an oberster Stelle. Daher gibt es kein neues Sparpaket für Familien und es wird weiter in die Zukunft unserer Kinder investiert. Denn Ausgaben für unsere Kinder sind Ausgaben in unsere Zukunft. Das erklärte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Mittwoch, anlässlich der Beratungen über das Budgetkapitel Familie.

Steibl: "Trotz Budgetkonsolidierung und Sparnotwendigkeit geben wir auch künftig für den Familienbereich insgesamt nicht weniger, sondern mehr Geld aus. Das macht deutlich, dass Finanzministerin Fekter, Familienminister Mitterlehner und die ganze Bundesregierung auch in schwierigen Zeiten mit großem Verantwortungsbewusstsein vorgeht."

Zu den Schwerpunkten zählt unter anderem der weitere Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots, ergänzte Steibl. So stellt der Bund für das Jahr 2011 den Ländern und Gemeinden zur teilweisen Abdeckung des Mehraufwandes 10 Millionen Euro sowie für die Jahre 2012, 2013 und 2014 jeweils 15 Millionen Euro zur Verfügung. "Das sind insgesamt 55 Millionen Euro."

Für die sprachliche Frühförderung stellt der Bund dank der Bemühungen von Integrationsstaatssekretär Kurz für das Jahr 2012 wieder fünf Millionen Euro bereit. "Die sprachliche Frühförderung ist ein wesentlicher Bestandteil für Integration und Bildung und ist uns daher ein großes Anliegen", betonte Steibl.

Notwendig seien dafür die ebenfalls beschlossenen Sanierungsmaßnahmen gewesen, um die Handlungsfähigkeit des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) für die nächsten Jahre zu sichern. "Ohne Konsolidierung wäre die Verschuldung des FLAF im Jahr 2016 mit 4,36 Milliarden Euro mehr als doppelt so hoch gewesen wie sie in der aktuellen Vorschau beziffert ist", führte Steibl aus. Über den FLAF werden allein im Jahr 2012 mit etwa 6,25 Milliarden Euro rund 708,3 Millionen Euro mehr bereit gestellt als noch im Hochkonjunkturjahr 2007. Schon damals hat Österreich laut einer OECD-Studie von April 2011 rund 2,15 Prozent des BIP für finanzielle Familienleistungen ausgegeben und ist damit auf Platz drei von 33 OECD-Staaten gelegen. Um den Gestaltungsspielraum für unserer Kinder zu erhöhen, sei für Steibl nun aber erforderlich, bei der Finanzierung des FLAF in Zukunft einen stärkeren Fokus auf die eigentlichen Kernaufgaben des Fonds zu legen sowie mehr Transparenz und mehr Kostenwahrheit herbeizuführen.

"Bei Gewalt gegen Kinder darf es keine Toleranz geben. Mit dem Kinderschutzpaket von Justizministerin Beatrix Karl hilft die ÖVP den Schwächsten unserer Gesellschaft", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum heutigen Ministerratsbeschluss. "Die neuen Regelungen bringen schärfere Strafen bei schwerer Gewalt gegen Kinder und sorgen bereits im
Vorfeld für besseren Schutz, damit Gewalttaten gar nicht erst möglich werden. Gleichzeitig bauen wir die Beratung und Betreuung weiter aus", so Steibl weiter.
Die ÖVP-Familiensprecherin hebt vor allem die Verschärfungen bei der Kontaktanbahnung im Internet hervor: "Für die heutige Generation ist das Internet zu einem natürlichen und fixen Bestandteil ihres Lebens geworden. Umso wichtiger ist es, sie auch vor den Gefahren, wie etwa dem 'Grooming', zu schützen. Gleiches gilt auch für Kinderpornographie, wo wir mit aller Härte gegen Täter vorgehen und Opfer schützen müssen. Das Wohl unserer Kinder ist für uns das höchste Gut und das wird die ÖVP auch in Zukunft schützen", so Steibl abschließend.

Die aktuelle IHS-Studie zum Familienlastenausgleich bestätigt: Der FLAF ist ein essentieller Grundpfeiler für die Familienförderung in Österreich. Durch einen stärkeren Fokus auf die Kernaufgaben des Fonds müssen wir sein Bestehen auch für die Zukunft sichern. Damit schaffen wir mehr Transparenz, Kostenwahrheit und einen größeren Spielraum für Familienleistungen", betont ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl anlässlich der heutigen Präsentation von Familienminister Reinhold Mitterlehner zur neuen IHS-Studie zu Struktur und Zukunft des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF). "Als Spiegel der österreichischen Familienpolitik sollte der FLAF daher alle für Familien relevanten Leistungen umfassen", so Steibl weiter.

Auch im internationalen Vergleich stellt die Studie Österreich ein hervorragendes Zeugnis aus: Trotz der Konsolidierungsmaßnahmen bei den Familienleistungen während der Finanzkrise liegt Österreich weiter im europäischen Spitzenfeld und gab allein im Jahr 2007 rund 2,15 Prozent des BIP für finanzielle Familienleistungen aus – und liegt damit auf Platz drei von 33 OECD-Staaten. "Damit der FLAF auch in Zukunft handlungsfähig bleibt, müssen durch Neustrukturierungen in der Kostenstruktur wichtige Spielräume geschaffen werden. Nicht nur der Rechnungshof, auch das IHS bestätigt: Die derzeitigen Leistungen des FLAF müssen evaluiert werden, um den Fonds auch für die kommenden Generationen sicherzustellen", so die ÖVP-Familiensprecherin abschließend.

Im Rahmen des zweitägigen Besuches einer Delegation des ÖVP-Parlamentsklubs, der NRAbg. Ridi Steibl angehörte, bei der Schwesterfraktion CDU/CSU in Berlin stand ein Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf dem Programm. In der rund einstündigen Aussprache mit der Regierungschefin im deutschen Bundeskanzleramt diskutierte die österreichische Delegation, angeführt von Klubobmann Karlheinz Kopf, im Beisein von CDU-Fraktionschef Volker Kauder und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die aktuelle Lage zur Stabilisierung des europäischen Währungs- und Wirtschaftssystems.

Für Klubobmann Kopf sind in der aktuellen Debatte große Schnittmengen und kaum Differenzen zwischen der deutschen und der österreichischen Linie erkennbar. "Deutschland trägt als größte Volkswirtschaft in der Europäischen Union eine besondere Verantwortung, wenngleich Österreich als ein um das Zehnfache kleineres Land entsprechend im gleichen Ausmaß seinen Beitrag zur Stabilisierung der Union leistet. Beiden Nationen, egal welcher Größe, wird als einige der wenigen Länder mit Triple-A-Bonität eine besondere Rolle zuteil, um langfristig die Märkte zu beruhigen und bei der Bevölkerung das Vertrauen in den Euro und das europäische Friedensprojekt zurückzugewinnen", betonte Kopf im Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Umso wichtiger ist es für beide christdemokratischen Fraktionen, die enge Zusammenarbeit in europapolitischen und gesellschaftspolitischen Fragen zu intensivieren und sich regelmäßig auszutauschen. Zwischen Klubobmann Kopf und Fraktionschef Kauder wurde bereits ein weiteres Treffen im kommenden Jahr in Wien vereinbart. Die Arbeitstagung des ÖVP-Parlamentsklubs in Berlin wird am Nachmittag mit der Teilnahme an der Fraktionssitzung der CDU/CSU Bundestagsfraktion abgeschlossen.

"Damit aus 'Beruf oder Familie' endlich 'Beruf und Familie' werden kann, stellt der Bund bis 2014 55 Millionen Euro für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung. Wir müssen jungen Menschen mehr Mut zum Kind machen", hält ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl anlässlich des heutigen Beschlusses zum Ausbau der Kinderbetreuung im Nationalrat fest. Durch diese Finanzspritze werden in den kommenden vier Jahren weitere 20.000 Betreuungsplätze geschaffen. Für Steibl ist der Ausbau der Kinderbetreuung ein "wichtiger Meilenstein, wodurch mehr Wahlfreiheit für die Eltern geschaffen wird".

"Mit der von ÖVP-Bundesparteiobmann und Vizekanzler Michael Spindelegger und Familienminister Reinhold Mitterlehner initiierten Familien-Offensive setzt die ÖVP wichtige Schritte für eine zukunftsorientierte Familienpolitik", so die ÖVP- Familiensprecherin. Nach der Sicherung des Gratiskindergartenjahres bis 2013 hat die Regierung, durch den Zuschuss von 55 Millionen Euro, bei der Kinderbetreuung einen weiteren wichtigen Grundstein für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie gelegt. "Investitionen in Familie und Kinder sind Investitionen in unsere Zukunft", so Steibl abschließend.

"Die ÖVP ist und bleibt auch in Zukunft das Sprachrohr der Familien in Österreich", hält ÖVP- Familiensprecherin Ridi Steibl anlässlich der heutigen Präsentation des neuen ÖVP-Sicherheitspaketes fest. Wichtige Impulse hat es dazu bei der vorwöchigen ÖVP-Themenkonferenz gegeben. Steibl: "Durch das heute präsentierte Paket werden die Strafen bei Gewalt gegen Kindern verschärft und so die Schwächsten in unserer Gesellschaft stärker geschützt." Durch das konsequente Handeln der Justizministerin werden nicht nur neue Straftatbestände eingeführt, auch der Tatbestand des "Groomings", d.h. der Schutz von Kindern vor Gefahren des Internets, ist in der neuen Kinderschutz-Strategie der ÖVP enthalten. Steibl abschließend: "Kinder brauchen unsere Fürsprache. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass sie erst gar nicht zu Opfern von Gewalt werden."

Neues Kinderschutzpaket, um die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu schützen!
"Die ÖVP ist und bleibt auch in Zukunft das Sprachrohr der Familien in Österreich", hält ÖVP- Familiensprecherin Ridi Steibl anlässlich der heutigen Präsentation des neuen ÖVP-Sicherheitspaketes fest. Wichtige Impulse hat es dazu bei der vorwöchigen ÖVP-Themenkonferenz gegeben. Steibl: "Durch das heute präsentierte Paket werden die Strafen bei Gewalt gegen Kindern verschärft und so die Schwächsten in unserer Gesellschaft stärker geschützt." Durch das konsequente Handeln der Justizministerin werden nicht nur neue Straftatbestände eingeführt, auch der Tatbestand des "Groomings", d.h. der Schutz von Kindern vor Gefahren des Internets, ist in der neuen Kinderschutz-Strategie der ÖVP enthalten. Steibl abschließend: "Kinder brauchen unsere Fürsprache. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass sie erst gar nicht zu Opfern von Gewalt werden."

Holz ist die seit Jahrtausenden verlässlichste Energiequelle. Mit dem Trend „Zurück zur Natur“ steigt auch die Nachfrage nach regionalen Energieträgern. Steibl: „Damit lassen sich ökologische und ökonomische Kreisläufe gleichzeitig schließen!“

„Ökoenergie“ lautet ein österreichweiter Arbeitsschwerpunkt des ÖVP-Parlamentsklubs. Im Zuge dessen stattete NRAbg. Ridi Steibl dem steirischen Pionierbetrieb am Sektor Scheitholz und Hackgut, dem Biomassehof Waldstein, einen Besuch ab.

Entstanden ist dieser forstwirtschaftliche Genossenschaftsbetrieb aus der steigenden Nachfrage nach dem Brennstoff Holz. Obmann Johann Hofer: „Der Markt bietet heute eine breite Palette an effizienten und umweltschonenden Heizsystemen. Zudem bieten moderne Holzheizungen mittlerweile denselben Komfort wie Heizsysteme, die mit fossilen Brennstoffen befeuert werden.“ Lieferanten sind hauptsächlich Landwirte. „Da aber die meisten von uns nicht in der Lage sind, eine ganzjährige Versorgungssicherheit zu gewährleisten, haben wir nördlich von Graz im Jahr 2006 diese Genossenschaft gegründet, die auch regionale Heizwerke beliefern kann. Heute haben wir rund 60 Mitglieder“, weiß Kammerobmann Josef Herzog von der Bezirkskammer Graz und Graz-Umgebung.

Die Funktionsweise

Der Biomassehof kauft Produktionsspitzen von landwirtschaftlichen Betrieben auf, verarbeitet und veredelt die vom Markt geforderte Ware und kann den Kunden ganzjährige Qualitätssicherheit gewährleisten. Offensichtlich der richtige Weg, denn Geschäftsführer Andreas Jaritz freut sich über steigende Absatzzahlen: „Im Jahr 2010 haben wir 8.000 Schüttraummeter Qualitätshackgut, 8.000 Schüttraummeter Industriehackgut, knapp 1.000 Raummeter Brennholz sowie weitere 70 Raummeter in Schachteln abgepacktes Kachelofenholz verkauft. Natürlich wird auch zugestellt.“ Hackgut kann sogar mit einem Gebläse in den Heizgut-Lagerraum mit einem Gebläse staubfrei eingeblasen werden – überall dort interessant, wo mit LKW und Traktoren nicht zugefahren werden kann.
Mitarbeiter sind selbst Landwirte

NRAbg. Ridi Steibl zeigte sich beeindruckt, mit welchem unternehmerischen Einsatz sich das junge dreiköpfige Mitarbeiterteam und Obmann Johann Hofer in „ihrem“ Betrieb beweisen. Alle sind Sie auch selbst Landwirte und konnten mit der Teilzeitbeschäftigung am Biomassehof ihre Landwirtschaften bislang weiterführen. Steibl: „Der Biomassehof Waldstein ist ein Paradebeispiel für Nachhaltigkeit. Alle profitieren: Bauern, Kunden und Mitarbeiter. Bleibt nur der Wunsch, dass sich der Marktanteil weiterhin so stark entwickelt!“

Es geht um mehr als Chancengleichheit!

Die Wirtschaft braucht Frauen und Männer, Mütter und Väter. Die Vereinbarkeit von „Beruf und Familie“ wird also künftig noch stärker die Leistungskraft der steirischen Betriebe bestimmen. Es wird in Zukunft ein entscheidender Wettbewerbsvorteil sein, wie es Unternehmen gelingt, ihren MitarbeiterInnen Arbeitsbe-dingungen zu bieten, die nicht nur ökonomisch zweckmäßig sind, sondern auch gesellschaftspolitischen Notwendigkeiten folgen.
Es geht daher um viel mehr als "nur" um Chancengleichheit am Arbeitsplatz, sind sich die InitiatorInnen des Wettbewerbes „Frauen-und Familienfreundlichste Betriebe der Steiermark“ einig. Es müsse vielmehr selbstverständlich sein, Mütter und Väter in allen familiären Lebensphasen in den Arbeitsprozess zu integrieren.
Dr. Christian Buchmann, Landesrat für Wirtschaft, NAbg. Adelheid Fürntrath-Moretti, Landesvorsitzende Frau in der Wirtschaft Steiermark und NAbg. Ridi Steibl, Vorsitzende Taten statt Worte, beweisen durch ihren Schulterschluss ihre Bereitschaft, diese Entwicklung nachhaltig zu fördern und steirische Betriebe auszuzeichnen, die ihren ArbeitnehmerInnen ein familienfreundliches Umfeld bieten.

Der Countdown läuft!
Alle steirischen UnternehmerInnen können bis 17. Oktober zum Wettbewerb einreichen und sich infolge auch für den Staatspreis des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend bewerben.

Zum Online-Fragebogen sowie für weitere Informationen:
www.tatenstattworte.at

Zum Informationsblatt:
www.tatenstattworte.at

Gute Familienpolitik heißt, bedarfsgerecht auf die Bedürfnisse unserer Familien einzugehen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die Job und Familie in Einklang bringen. Mit der 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung orientiert sich die Politik an der Lebensrealität der Familien und schafft weitere Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder, betonte heute, Dienstag, die ÖVP-Familiensprecherin und Obfrau des Familienausschusses Abg. Ridi Steibl.

"Es ist Familienminister Dr. Reinhold Mitterlehner gelungen, die Vereinbarung mit den Ländern zu verlängern und den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze weiter zu forcieren. Bis 2014 werden hierfür 55 Millionen Euro vom Bund aufgebracht", so Steibl zum Ergebnis der Vereinbarung.

Steibl begrüßt, dass es im Zuge der Vereinbarung auch zu einer Neudefinition der Kriterien gekommen ist. So liegt ein Förderschwerpunkt im Bereich der Tagesmütter und ein anderer in der Unterstützung gemeindeübergreifender Kooperationen. "Wichtig ist auch, dass eine schrittweise Erweiterung der Jahresöffnungszeiten vorgesehen ist. So rücken wir mit unserer Familienpolitik einen weiteren wesentlichen Schritt der Lebensrealität unserer österreichischen Familien näher", schloss Steibl.

"Familienminister Reinhold Mitterlehner hat den Ausbau der Kinderbetreuung initiiert – heute hat ihn die Bundesregierung beschlossen. Damit ist uns ein wichtiger Schritt für die Familien, aber vor allem für die bessere Vereinbarkeit von Kindern und Beruf gelungen", betont ÖVP- Familiensprecherin Ridi Steibl anlässlich des Beschlusses der 15a- Vereinbarung im Ministerrat.

"Durch die Ausbau-Offensive von Familienminister Reinhold Mitterlehner schaffen wir bis 2014 pro Jahr rund 5.000 neue Betreuungsplätze", betont Ridi Steibl. Die Initiative sieht auch eine Ausweitung der Jahresöffnungszeiten vor. Der Bund stellt für die Finanzierung 55 Millionen Euro zur Verfügung, die von den Ländern kofinanziert werden. "Die Betreuung der Unter-Drei-Jährigen ist ein besonderer Schwerpunkt des Programms. Durch Reinhold Mitterlehners Offensive wird es gelingen, die Betreuungsquote bis 2014 von 19 auf rund 28 Prozent zu verdoppeln. Der heutige Regierungs-Beschluss zum Ausbau der Kinderbetreuung zeigt einmal mehr, dass die ÖVP an Lösungen für die Lebensrealitäten der Familien arbeitet und diese auch umsetzt", so die ÖVP- Familiensprecherin abschließend.

www.oevp.at

Der Jugendbericht ist eine Grundlage für zukunftsorientiertes Arbeiten im Sinne unserer Jugendlichen und einer wissensbasierten Politik, stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich der Debatte zum Bericht zur Lage der Jugend in Österreich im Nationalrat fest. Im Bericht würde eine Vielfalt von Themenbereichen behandelt, die für die Lebenssituationen der jungen Menschen in Österreich wichtig seien und auch, wie die Jugendarbeit hier agiert.

Steibl verwies darauf, dass Familie und Freunde für 70 Prozent der Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 24 Jahren am wichtigsten seien. "Das bedeutet, dass gute Familienpolitik ein Grund- und Zukunftspfeiler für Österreich ist. Wir von der ÖVP zeigen den Familien, dass uns Kinder und Jugendliche etwas wert sind."

Details in der Presseaussendung:

"Mit den heute präsentierten Maßnahmen gehen Vizekanzler Michael Spindelegger und Finanzministerin Maria Fekter den richtigen Weg. Sparen ist genauso wichtig wie die richtigen Investitionen in unsere Zukunft und unsere Familien", sagt ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl.
"Die ÖVP erarbeitet sinnvolle Lösungen für die Menschen in unserem Land. Und die Familien wissen: Michael Spindelegger und Maria Fekter lassen die Familien nicht allein!"

Familien und Mittelstand entlasten sei der richtige Weg, so die Familiensprecherin. "Dazu braucht es aber nicht die SPÖ-Steuerideen, die ein Griff in die Geldbörsen der Familien wären. Als Österreichs Familienpartei stärkt die ÖVP den Mittelstand und entlastet die Familien", schließt Ridi Steibl.

In der heutigen Sitzung des Bezirksparteivorstandes hat Bezirksparteiobmann LAbg. Wolfgang Kasic NRAbg. Ridi Steibl zur geschäftsführenden Bezirksparteiobfrau vorgeschlagen. Sein Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
Ridi Steibl hat sich in dieser schwierigen Phase der Reformarbeit in der Steiermark bereiterklärt, diese Führungsverantwortung zu übernehmen. Mit heutigem Tag gehen daher alle Agenden des Bezirksparteiobmannes auf Ridi Steibl über. Sie ist somit erste Ansprechpartnerin der Volkspartei im Bezirk Graz-Umgebung.
Ridi Steibls Bestellung gilt bis zum nächsten Bezirksparteitag, der statutengemäß abgewickelt wird. Steibl: „In dieser außergewöhnlichen Situation stehe ich unserer Gesinnungsgemeinschaft ÖVP als geschäftsführende Bezirksparteiobfrau zur Verfügung. Mein Ansatz ist, in Teamarbeit mit meinen Abgeordnetenkolleginnen, dem Bezirksparteivorstand, Bürgermeistern und Ortsparteiobleuten die geplanten Reformschritte in der Steiermark und im Bezirk Graz-Umgebung optimal zu begleiten. Wolfgang Kasic danke ich für seinen unermüdlichen Einsatz und enormen Fleiß für die ÖVP Graz-Umgebung und alle Gemeinden des Bezirkes. Er übergibt eine gut geführte Bezirksparteileitung!“

"Mit der Herbstoffensive für Familien geben ÖVP-Chef Michael Spindelegger und Familienminister Reinhold Mitterlehner den Startschuss für die Definition eines neuen Familienbegriffs, und somit für eine moderne Familienpolitik", betont ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl, anlässlich der ÖVP-Offensive mit dem Schwerpunkt Familie. Während andere nur davon reden, die Familien mehr zu unterstützen, zeigt die ÖVP, dass es ihr ernst ist und geht den richtigen Weg: "Ja, diskutieren wir über einen neuen Familienbegriff! Ja, beraten wir, wie wir die Familien bestmöglich unterstützen können! Die ÖVP- Familienpolitik orientiert sich an den Lebensrealitäten der Menschen", so Ridi Steibl.

"Mit der vorliegenden Vereinbarung verpflichten sich die Länder, einen kostenlosen halbtägigen Kindergartenbesuch für das letzte Jahr vor dem Schuleintritt sicherzustellen. Seit dem Kindergartenjahr 2009/2010 stellt der Bund jährlich jeweils 70 Millionen Euro zur Verfügung. Bis zum Kindergartenjahr 2012/2013 sind das insgesamt also 280 Millionen. Das erklärte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Donnerstag, zur Verlängerung der Bundesfinanzierung für das Gratiskinderjahr.
In diesem Zusammenhang verwies die ÖVP-Familiensprecherin auch auf die Förderung von bedarfsgerechten Kinderbetreuungsangeboten wie Angeboten im betrieblichen Bereich oder die Betreuung durch Tagesmütter und -väter, für die jährlich 700.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sowie die Fortführung der Anstoßfinanzierung für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige, die mit den Ländern verhandelt wird.

Neben dem Staat komme auch den Unternehmen eine zentrale Rolle zu, etwa durch Maßnahmen im Sinne einer familienbewussten Personalpolitik. Um dies zu unterstützen und die Betriebe positiv vor den Vorhang zu holen, laufen in sechs Bundesländern über die Initiative Taten statt Worte Wettbewerbe für frauen- und familienfreundliche Betriebe. Sie sollen mit positivem Beispiel vorangehen und Schule machen.

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Für die Jahre 2011 bis 2013 wird vom Bund die weitere Kostenbeteiligung für das letzte verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr in der Höhe von jeweils 70 Millionen Euro zugesagt, freut sich heute, Dienstag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich der heute im Familienausschuss auf der Tagesordnung stehenden entsprechenden Vereinbarung.
"Mit der Fortführung des Gratiskindergartenjahres belegt die ÖVP erneut, dass ihr die Familien ein großes Anliegen sind. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie soll damit weiter vorangetrieben werden. Die vom Bund bereitgestellten Mittel dienen der Entwicklung und dem Wohl unserer Kinder und sind ein wichtiger Beitrag zu einer bestmöglichen Frühförderung von Kindern. Familienminister Reinhold Mitterlehner beweist mit seiner Initiative zur Verlängerung des Gratiskindergartenjahres einmal mehr, dass ihm Österreichs Familien am Herzen liegen", so Ridi Steibl.

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70 Millionen Euro für das Wohl unserer Kinder ermöglichen beste Frühförderung

"Mit der Fortführung des Gratiskindergartenjahres zeigt die ÖVP einmal mehr, dass ihr die Familien ein großes Anliegen sind. Dadurch schaffen wir die Rahmenbedingungen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter voranzutreiben und erleichtern jungen Menschen das Ja zur Familie", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zur Finanzierungsfortsetzung des Gratiskindergartenjahres. "Durch den Ministerratsbeschluss werden 70 Millionen Euro pro Jahr für die Entwicklung und das Wohl unserer Kinder aufgewendet. Damit setzen wir ein deutliches Signal, dass uns die bestmögliche Frühförderung von Kindern ein Anliegen ist."

"Österreich liegt bei den Zuwendungen für Familien im europäischen Spitzenfeld", so Steibl und abschließend: "Familienminister Reinhold Mitterlehner beweist mit seiner Initiative zur Verlängerung des Gratiskindergartenjahres einmal mehr, dass ihm Österreichs Familien am Herzen liegen. Österreichs Familien sind bei der ÖVP auch in Zukunft gut aufgehoben."

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Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung wird ein ÖVP-Vorstoß umgesetzt!
"Ein Ja zu Familien und ein Ja zum Beruf muss ohne ein Nein auskommen - Vizekanzler Michael Spindelegger hat die Familien zur Chefsache erklärt und sich mit Familienminister Reinhold Mitterlehner gemeinsam engagiert", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl. Der Ausbau der Kinderbetreuungsplätze war ein Vorstoß der ÖVP, der insbesondere Frauen die Vereinbarkeit von Familienleben und Beruf erleichtern soll. "Denn gerade jetzt heißt es, Österreichs Familien mit ganzer Kraft zu unterstützen. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist dabei ein wichtiger Etappensieg", hebt die ÖVP-Familiensprecherin hervor.
Bei der Regierungsklausur wurde die Verlängerung der Bundesunterstützung zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuungsplätze beschlossen.
Mit dem Zuschuss von gesamt 55 Millionen Euro wird den Familien mehr Wahlfreiheit ermöglicht, wobei der Bund den Ländern für die Jahre 2012 bis 2014 wieder je 15 Millionen Euro pro Jahr für den Ausbau der Betreuungsplätze zur Verfügung stellen wird. Weitere zehn Millionen Euro werden noch in diesem Jahr ausgeschüttet.

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Wie wichtig Familie für die Jugend ist, zeigt der heute von Familienminister Dr. Reinhold Mitterlehner vorgestellte Jugendmonitor. Familie ist für die Jugendlichen zwischen 14 und 24 Jahren ein äußerst positiv besetzter Lebensbereich, und der Wunsch nach eigener Familie ist überraschend hoch. Das sagte heute, Montag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl.

"Die Familien waren, sind und bleiben der ÖVP ein ganz besonderes Anliegen", so Steibl. Die ÖVP-Familiensprecherin hob in diesem Zusammenhang die zahlreichen Maßnahmen, welche die ÖVP für die Familien gesetzt hat, hervor. Steibl erinnerte unter anderem an das Kinderbetreuungsgeld und an das Gratis-Kindergartenjahr. "Dennoch sind wir nicht am Ziel", verwies die Abgeordnete auf die Ergebnisse des Jugendmonitors. Die Jugendlichen wollen mehrheitlich zwar zwei Kinder, in der Realität liegt die Geburtenrate jedoch bei durchschnittlich 1,4 Kindern. Ähnliche Unterschiede gibt es auch bei anderen Angaben. "Wir müssen daher weiterhin Maßnahmen setzen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Sinne der Aufwertung der Teilzeit zu verbessern", nannte die Abgeordnete beispielsweise den Ausbau der Betreuungsplätze oder die stärkere Bewerbung der Varianten des Kinderbetreuungsgeldes, wie dies heute auch der Minister angekündigt habe. Die ÖVP wird sich zudem weiterhin für eine Erhöhung der Väterbeteiligung einsetzen.

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Die Förderung von Familien stellt in Österreich ein zentrales politisches Anliegen dar. Wir müssen aber weiterhin das Bewusstsein für Familien schärfen, dass die Familie die essentielle Einheit der Gesellschaft ist, wie dies auch das Ziel des von der UN-Generalversammlung proklamierten Internationalen Tages der Familie ist. Der Tag möchte einen Impuls geben, dass wir uns Gedanken über Familie machen und bietet auch die Gelegenheit, auf die Anliegen der Familien aufmerksam zu machen. Das sagte heute, Samstag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Familie.
"In diesem Jahrzehnt hat sich im Familienbereich viel getan – das Bild der Familie ist vielfältiger geworden", verweist Steibl auf Klein- und Großfamilien, gemeinsame oder getrennte Haushalte, Alleinerziehende und Patchworkfamilien. "Genau auf diese Vielfalt mit den unterschiedlichen Bedürfnissen gilt es in der Familienpolitik einzugehen."

"Die Familien waren, sind und bleiben der ÖVP ein ganz besonderes Anliegen. Mit Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger und Familienminister Dr. Reinhold Mitterlehner haben wir starke Persönlichkeiten in der Regierung, die sich aktiv für das Wohl unserer Kinder und Familien einsetzen", so Steibl weiter.
"Im Lichte dieses Tages sollte man aber auch hervorheben, dass die Familienförderungen in Österreich nach wie vor im internationalen Vergleich im Spitzenfeld liegen", unterstrich die ÖVP-Familiensprecherin abschließend.

Die ÖVP ist "die Familienpartei Österreichs". Das zeigt sich auch daran, dass der neue Obmann Michael Spindelegger Familienpolitik zur Chefsache erklärt hat. Gemeinsam mit Minister Mitterlehner will er sich um den Bereich der Familie kümmern, weil ihm dies eine "Herzensangelegenheit" sei, wies heute, Mittwoch, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl die Kritik des BZÖ zurück. "Schon bisher hat die ÖVP bewiesen, dass ihr die Familien ein Anliegen sind", verwies die Familiensprecherin unter anderem auf zahlreiche Maßnahmen wie das Kinderbetreuungsgeld, das stetig erweitert wurde, die Elternteilzeit, die Familienhospizkarenz oder den Ausbau der Kinderbetreuung sowie das letzte Gratis-Kindergartenjahr. "Die Förderung von Familien stellt in Österreich ein zentrales politisches Anliegen dar. Österreich liegt in Europa im Spitzenfeld bei den Zuwendungen", unterstrich die ÖVP-Abgeordnete.
"Auch das BZÖ sollte in seinem blinden Rundumschlag nicht vergessen, welche Leistungen die ÖVP für die Familien bereits erbracht hat. Also keine Sorge - die ÖVP ist und bleibt Familienpartei", so Steibl abschließend in Richtung BZÖ.

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„Die Gespräche mit dem kroatischen Staatssekretär für europäische Integration zeigten erneut, wie wichtig und für alle Seiten bereichernd ein EU-Beitritt Kroatiens wäre. Kroatien hat sich gut vorbereitet und ist bereit, Ziel bleibt sicherlich ein Abschluss der Beitrittsverhandlungen bis Ende Juni“, so ÖVP-Nationalratsabgeordnete Ridi Steibl nach dem gestern, Dienstag, in Zagreb stattgefundenen Gespräch mit Andrej PLENKOVIÆ, zuständiger Staatssekretär für europäische Integration der Republik Kroatien.
Im Rahmen einer Delegationsreise der österreichisch-kroatischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe war die steirische Abgeordnete für zwei Tage in der kroatischen Hauptstadt Zagreb zu Gast.
Nach Gesprächen mit dem kroatischen Parlamentspräsidenten und Parlamentariern fand auch ein Zusammentreffen mit dem Integrationsstaatssekretär statt, das Steibl als äußerst positiv bewertet und in dessen Zentrum abermals der EU-Beitritt stand, jedoch auch die Haltung Österreichs zur Atomkraft unterstrichen wurde.
„Die Gespräche und Diskussionen der letzten Tage sind wieder fruchtbarer Boden für den weiteren parlamentarischen Austausch, dem ich mit großer Freude entgegensehe. Als steirische Abgeordnete sind für mich die Netzwerke nach Kroatien von besonderer Bedeutung. Viele erfolgreiche Kooperationen, insbesondere auch im wirtschaftlichen Bereich, stellen dies immer wieder unter Beweis“, so Steibl abschließend.

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...und etwas Zeit, um die ersten Frühlingstage genießen zu können, das
wünscht Ihnen herzlichst

Ridi Steibl

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"Mit den erfreulichen Ergebnissen der Landesjugendreferenten-konferenz treibt Wirtschafts- und Jugendminister Reinhold Mitterlehner die Vereinheitlichung des Jugendschutzes in Österreich weiter voran. Wir brauchen eine bessere Übersichtlichkeit und geregelte Standards, um den bestmöglichen Schutz für unsere Jugendlichen zu gewährleisten", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl, und weiter: "Reinhold Mitterlehner hat alle betroffenen Länder an einen Tisch geholt, konsequent verhandelt und wichtige Grundsatzeinigungen erzielt, die den Weg für eine gemeinsame 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern ebnen werden. Die Jugendlichen werden durch die Neu-Regelungen eine klare Orientierung erhalten."

Lesen Sie mehr in der Presseaussendung:

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Die Vorsitzende des Familienausschusses und ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl warnte heute, Donnerstag, vor den Folgen und Gefahren von Sekten.
"Der Aufklärungsbedarf über Sekten und sektenähnliche Gruppierungen ist nach wie vor hoch. Das zeigt der Tätigkeitsbericht der Bundesstelle für Sektenfragen 2008 bis 2009, der im Familienausschuss diskutiert wird", so Ridi Steibl.
Aufgabe der Bundesstelle für Sektenfrage ist die Information über Gefährdungen, die von "Sekten" oder "sektenähnlichen Aktivitäten" ausgehen können, sofern für deren Vorliegen ein begründeter Verdacht besteht und diese Gefährdungen bestimmte schutzwürdige Güter oder Interessen betreffen. Seit ihrer Einrichtung im Jahr 1998 steht sie als zentrale Servicestelle für Dokumentation, Information und Beratung österreichweit allen Bürgerinnen und Bürgern, staatlichen Einrichtungen und privaten Institutionen zur Verfügung.

Lesen Sie detaillierte Zahlen, Daten, Fakten in der Presseaussendung:

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Die Tagesordnung der Ausschüsse
Familienausschuss: www.parlinkom.gv.at
Gesundheitsausschuss: www.parlinkom.gv.at

Auf der Tagesordnung der Ausschuüsse stehen
Justizausschuss: www.parlinkom.gv.at
Wirtschaftsausschuss: www.parlinkom.gv.at

"Mit der heutigen Einigung zur Pflegefinanzierung erzielt Finanzminister Josef Pröll eine wichtige Lösung für viele Familien in Österreich. Denn das 'Pflegeproblem' ist in den meisten Fällen ein 'Familienproblem'. Die Familien haben schon lange auf eine Lösung von Sozialminister Hundstorfer gewartet, Finanzminister Josef Pröll hat sie heute erreicht", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum heutigen Durchbruch in der Pflegefinanzierung sowie beim Stabilitätspakt.

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Jedes Kind hat das Recht auf beide Eltern. Vier von zehn Kindern in Österreich werden geboren, ohne dass die Eltern einen Trauschein haben, jährlich erleben 15.000 minderjährige Kinder, dass Mutter und Vater sich scheiden lassen. Gerade in so schwierigen und sensiblen Situationen gilt: Das Kindeswohl muss absoluten Vorrang haben. Daher müssen wir die gesetzlichen Regelungen so gestalten, dass Konflikte minimiert, auf der anderen Seite aber auch Unterstützung gegeben wird", so ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Dienstag, im Rahmen der Debatte in der Aktuellen Stunde im Nationalrat, für die die ÖVP das Thema gemeinsame Obsorge gewählt hatte.

"Mit den vorgeschlagenen Neuregelungen nicht nur zur gemeinsamen Obsorge, sondern auch für das Besuchsrecht bzw. die Normierung bestimmter Mindestrechte machen wir nach dem Familienrechtsänderungsgesetz im Jahre 2009 einen weiteren, wichtigen Schritt für Eltern und Kinder", zeigt sich Steibl abschließend vom Gesetzesvorhaben der Justizministerin überzeugt.

Presseaussendung im Detail:

Download: OTS_Ridi_Steibl_01032011.pdf

"Die heute begonnen Verhandlungen von Familienstaatssekretärin Verena Remler mit den Bundesländern über die Novellierung des Jugendwohlfahrtsgesetzes sind ein erster wichtiger Schritt für die Schaffung von einheitlichen Mindeststandards für ganz Österreich", begrüßte heute, Montag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl diese Gespräche.
"Mit der mehrheitlichen Zustimmung seitens der Bundesländer ist der Staatssekretärin ein wichtiger Etappenerfolg gelungen", so Steibl. "Es ist notwendig, dass die Länder hier Verantwortung zum Wohle der Kinder übernehmen", erinnerte Steibl daran, dass das Jugendwohlfahrtsgesetz bereits aus dem Jahr 1989 stammt. "Gerade der Fall Cain in Vorarlberg hat uns wieder in erschreckender Weise damit konfrontiert, dass auf politischer Ebene Maßnahmen für ein Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz gesetzt werden müssen", schloss die ÖVP-Abgeordnete.

Auf dem Grazer Schlossberg wurde DIin Hélène Reiter-Viollet am 27. Jänner 2011 als „Gründerin des Jahres 2010“ gefeiert.

2009 hat die gebürtige Französin und Wahlsteirerin mit der Eröffnung eines „Fachgeschäftes für fairen Handel“ auf dem Grazer Tummelplatz unternehmerische Akzente gesetzt, die weit über den kommerziellen Anspruch hinausgehen: „Hinter jedem Produkt steht eine positive Geschichte, die die Kunden lesen können.“

Für ihr Unternehmenskonzept wurde DIin Hélène Reiter-Viollet vom Gründerinnenzentrum Steiermark in Kooperation mit den Wirtschaftsressorts des Landes Steiermark und der Stadt Graz sowie der Initiative Frau in der Wirtschaft mit dem Titel „Gründerin des Jahres 2010“ ausgezeichnet. Neben einer Trophäe des White Elephant DesignLab durfte sich die Unternehmerin über einen WIFI - Bildungsscheck im Wert von 1.000 Euro sowie einen Gutschein für den Besuch der GO! Gründer Akademie 2011 der Sparkassengruppe in Salzburg im Wert von 1.750 Euro freuen.
Das großartige Ambiente der Prämierungsfeier am Grazer Schlossberg wurde von den "Cremeschnitten" musikalisch untermalt. www.diecremeschnitten.at
(Foto: Helge Sommer)

Lesen Sie mehr zur Gewinnerin und allen Teilnehmerinnen: www.gruenderinnenzentrum-stmk.at

"Es ist ein wichtiger, ein weitreichender Schritt, dass wir heute die Kinderrechte auf verfassungsgesetzlicher Ebene verankern. Kinder sind unsere Zukunft und wir müssen alles daran setzen, sie zu schützen und zu unterstützen", so ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl anlässlich des Beschlusses im Nationalrat.
Erstmalig werde das Wohl des Kindes in der österreichischen Verfassung verankert, unter anderem werde ein Rechtsanspruch von Kindern auf Schutz und Fürsorge, ein Recht auf gewaltfreie Erziehung, altersgerechte Mitspracherechte und ein Verbot von Kinderarbeit normiert. Kinder sollen außerdem grundsätzlich Anspruch auf regelmäßigen Kontakt zu beiden Elternteilen haben.
Die Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung sei ein von vielen Teilen des politischen und gesellschaftlichen Lebens seit langem gewünschter und geforderter Schritt, dem nun nachgekommen werde, so Ridi Steibl.

Unternehmerinnen sind für die Wirtschaft unverzichtbar. Mit dem Wettbewerb zur „Gründerin des Jahres“ soll die Spitze der weiblichen Wirtschaft vor den Vorhang geholt werden.
Der Wettbewerb wurde 2006 von NRAbg. Ridi M. Steibl initiiert. Er soll engagierten Frauen Mut machen, den Weg in die Selbstständigkeit einzuschlagen. In Kooperation mit Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann, Stadträtin Mag.a (FH) Sonja Grabner und NRAbg. Adelheid Fürntrath-Moretti von Frau in der Wirtschaft führt das Gründerinnenzentrum Steiermark den Wettbewerb heuer bereits zum dritten Mal durch.

Welche Frau die Jury mit ihrer Geschäftsidee überzeugen konnte und die begehrte Auszeichnung der „Gründerin des Jahres 2010“ erhält, erfahren Sie bei der Prämierung am

Donnerstag, 27. Jänner 2011 von 17:00 – 19:00 Uhr im Schlossbergrestaurant

Zur Einladung:

Download: Einladung Gruenderin des Jahres 2010 Web.pdf

ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zeigt sich erfreut über die Expertenunterstützung für das Konzept der „Mittleren Reife“ am ÖVP-Bildungsweg und nimmt damit Bezug auf Dr. Andreas Schnider, Bildungsexperte und von der Regierung eingesetzt und beauftragt für Lehrerinnenausbildung Neu, der sich im Ö1-„Morgenjournal“ für die „Mittlere Reife“ als Standortbestimmung für Schüler ausgesprochen hat.

„Der ÖVP-Bildungsweg hat für Bewegung gesorgt. Jetzt gilt es in die Umsetzung zu gehen. Wir haben auf das Gemeinsame gesetzt, nun heißt es, die Reform angehen. Es liegt nun an Unterrichtsministerin Schmied die Reformen zügig anzugehen. Allerdings sollte es nicht so sein wie beim Regierungsprogramm, wo von 49 Projekten 41 unerledigt sind“, so die ÖVP-Familiensprecherin abschließend.

Lesen Sie weitere Details in der Presseaussendung:

Download: OTS_20110109_OTS0023.pdf

"Jeder Euro mehr für Familien wäre natürlich wünschenswert. Aber die Notwendigkeit der Konsolidierung unseres Staatshaushaltes ist für uns alle evident und alle müssen Abstriche machen. Im Lichte dieser Tatsachen ist es erfreulich, dass die Familienförderungen in Österreich trotz der Sparerfordernisse noch immer über dem Niveau des Jahres 2008 und damit auch im internationalen Vergleich im Spitzenfeld liegen", erklärte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Mittwoch, anlässlich der Beratungen zum Familienbudget in der Sitzung des Budgetausschusses im Parlament.
"Wenn Österreich derart verschuldet bliebe, träfe das erst recht die Familien, vor allem aber unsere Kinder, die schließlich den Schuldenrucksack mit in ihre Zukunft tragen müssten", so Steibl.

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Download: PA_Ridi_Steibl_15122010.pdf

Am 20. November ist der internationale Tag der Kinderrechte. Dies nehmen ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl und ÖVP-Jugendsprecherin Abg. Mag. Silvia Fuhrmann einmal mehr zum Anlass, um an die Situation vieler Kinder in Österreich und auf der ganzen Welt zu erinnern, "die unseres besonderen Schutzes und unserer Hilfe bedürfen", so die beiden Abgeordneten.

Die Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung sei ein von vielen Teilen des politischen und gesellschaftlichen Lebens gewünschter und geforderter Schritt. "Wir sind uns mit dem Koalitionspartner SPÖ schon seit langem einig und würden diesen wichtigen Schritt gerne setzen. Bislang ist das leider an der Opposition gescheitert, die uns die nötige Zustimmung zu diesem Verfassungsgesetz verweigert hat. Doch wir glauben und hoffen, dass wir auf einem guten und konsensualen Weg doch noch zueinander finden", erwarten Fuhrmann und Steibl eine möglichst breite Unterstützung.

Download: PA_Ridi_Steibl_191110.pdf

"Familienpolitik ist eine Querschnittsmaterie und eng mit Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und auch Frauenpolitik verknüpft. Andererseits ist auch das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Gemeinden wichtig, um unseren Familien das zu bieten, was Österreich auszeichnet: ein familienfreundliches Umfeld, in dem Eltern und Kinder finanziell und mit Sachleistungen unterstützt werden. Dieses System wollen wir aufrechterhalten, und dazu muss gespart und der Familienlasten-ausgleichsfonds saniert werden", so ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Mittwoch, in der Aktuellen Stunde im Nationalrat.

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Mit großer Freude begrüßt ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl die designierte Staatssekretärin Mag. Verena Remler "auf der Seite der ÖVP-Familienpolitik", so Steibl heute, Montag.
"Verena Remler ist eine junge Frau, die beruflich, politisch und auch privat mit beiden Beinen im Leben steht. Sie kennt die Probleme, die Frauen im Berufsleben und mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie haben, aus der Praxis. Und als studierte Juristin hat sie den nötigen Background, um in der Bundesregierung das Beste für die Familien in Österreich umzusetzen", ist Steibl überzeugt.

Download: OTS_20101115_OTS0209.pdf

"Scharf auf Frauen in der Politik“ war die Devise bei der jüngsten Nationalratssitzung im Parlament.
Eine Delegation junger Frauen des gleichnamigen Mentoring-Projektes der Jungen Volkspartei stattete dem Parlament auf Einladung von NRAbg. Ridi Steibl, selbst Mentorin der jungen Gemeinderätin Sabine Kogler aus Judendorf-Straßengel, einen Besuch ab.
Erfahrene Politikerinnen stehen bei „Scharf auf Frauen in er Politik“ der jungen Generation der ÖVPlerinnen mit Rat und Tat zur Seite. Neben aktuellen politischen Fragen stand auch beim Parlamentsbesuch der Erfahrungsaustausch im Vordergrund.
„Die neuen Zugänge und Blickwinkel, die beide Seiten, Mentees und auch Mentorinnen, hier gewinnen können, sind unbezahlbar, gleichzeitig auch Auftrag für das eigene politische Handeln“, zeigt sich Ridi Steibl vom Projekt überzeugt.

Unternehmerinnen sind für die Wirtschaft unverzichtbar. Mit dem Wettbewerb zur „Gründerin des Jahres“ soll die Spitze der weiblichen Wirtschaft vor den Vorhang geholt werden.
Der Wettbewerb, der im 2 Jahres-Rhythmus stattfindet, wurde 2006 von NRAbg. Ridi M. Steibl initiiert. Er soll engagierten Frauen Mut machen, den Weg in die Selbstständigkeit einzuschlagen.

In Kooperation mit Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann, Stadträtin Mag.a (FH) Sonja Grabner und NRAbg. Adelheid Fürntrath-Moretti von Frau in der Wirtschaft führt das Gründerinnenzentrum Steiermark den Wettbewerb heuer bereits zum dritten Mal durch.

Alle Informationen zur Teilnahme finden Sie auf der Homepage des Gründerinnenzentrum Steiermark: www.gruenderinnenzentrum-stmk.at
(Foto: Helge O. Sommer)

"Familie und Kinder" bzw. "Partnerschaft" stehen nach wie vor an erster Stelle der als besonders wichtig erachteten Lebensbereiche der Österreicherinnen und Österreicher. Dem trägt auch Österreichs Familienpolitik Rechnung. Das Familienministerium hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, um Familien in Österreich nachhaltig zu unterstützen.
Entscheidende Erfolge konnten bei der finanziellen Gerechtigkeit für Familien, bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie beim besseren Schutz vor Gewalt im sozialen Nahbereich erzielt werden. Im europäischen Vergleich liegt Österreich mit seinen hohen monetären Familienleistungen und den umfangreichen Leistungen im Sachbereich im Spitzenfeld", so ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich der Sitzung des Familienausschusses, der den Familienbericht 1999 bis 2009 diskutiert.

Details in der Presseaussendung:

Download: Ridi_Steibl_OTS_140910.pdf

"Mit dem verpflichtenden Kindergartenbesuch für Fünfjährige setzen wir einen weiteren wichtigen Meilenstein, damit alle Kinder – unabhängig von ihrer sozioökonomischen Herkunft – die gleichen Startchancen bekommen", zeigt sich ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl erfreut über den Start des verpflichtenden Kindergartenjahres für alle Fünfjährigen mit Beginn des neuen Kindergartenjahres 2010/2011.
"Staatssekretärin Christine Marek reagiert rechtzeitig zum neuen Kindergartenjahr mit dem neuen Bildungsplan, der einen wichtigen Schritt hin zu einer modernen Familienpolitik bedeutet und das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellt", so Steibl.

Details in der Presseaussendung:

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"Die Oppositions-Anträge auf Einsetzung von Untersuchungs-ausschüssen beziehen sich auf laufende gerichtliche Verfahren. Paralleles Arbeiten von Untersuchungsausschuss und Ermittlungen der Justiz ist aber kontraproduktiv und führt zu einer wechselseitigen Behinderung der Aufklärung", so Ridi Steibl heute, Mittwoch, in der Kurzdebatte im Parlament.

Steibl zum Thema der Stiftungen der SPÖ in der Steiermark:
"Wir von der ÖVP sagen Ja zu Verantwortung, Offenheit und Transparenz. Bei der SPÖ in der Steiermark sind diese drei Begriffe aber leider eine Nullnummer. Da ist keine klare, konsequente Linie der SPÖ erkennbar. Durch die leidige Geschichte der Stiftung der SPÖ wurde das Ansehen der Politik im Land leider geschädigt. Die ÖVP steht auf Landes- wie auf Bundesebene als Vertreter der Menschen, die uns ihr Vertrauen schenken, bedingungslos für Verlässlichkeit und Handschlagqualität. Das ist die richtige Linie!"

Details in der Presseaussendung:

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ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl begrüßt die Initiative von Justizministerin Bandion-Ortner für eine Familienrechtsreform.
"Das Wohl des Kindes muss im Vordergrund stehen. Justizministerin Bandion-Ortner hat bereits mit der Initiative zur Beibehaltung der gemeinsamen Obsorge nach einer Scheidung einen wichtigen Schritt gesetzt. Auch die Situation unehelicher Väter soll verbessert werden. Die Ankündigung zu einer umfassenden Familienrechtsreform rückt das Wohl des Kindes noch mehr in den Mittelpunkt", begrüßt Ridi Steibl die Ankündigung der Justizministerin.

Zur Presseaussendung:

Download: Ridi_Steibl_21082010.pdf

Gutes Ergebnis für Graz-Umgebung bei der ÖVP-Listenerstellung zur Landtagswahl:
Seit der heutigen Pressekonferenz zur ÖVP-Listenerstellung ist es offiziell. Bezirksparteiobmann Wolfgang Kasic, selbst unmittelbar nach den Regierungsmitgliedern und Klubobmann Christopher Drexler gereiht, kann für die ÖVP Graz-Umgebung nach Barbara Eibinger mit Waltraud Schiffer noch eine zweite Frau auf aussichtsreichem Mandatsrang verbuchen. Bei günstigen Verhältnissen und einem guten Wahlergebnis hat Schiffer, Landwirtin und bereits bisher Gemeinderätin in Eggersdorf, alle Chancen.

Lesen Sie mehr: www.stvp.at

"Die Förderung von Familien stellt in Österreich ein zentrales politisches Anliegen dar. Österreich liegt in Europa im Spitzenfeld bei den Zuwendungen", so ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl in der Aktuellen Stunde des Nationalrats zum Thema "Familienfreundliches Österreich: Bilanz und Perspektiven für die Zukunft".

Der Familienbericht, der die letzten zehn Jahre behandle, zeige, dass sich in diesem Jahrzehnt wahrlich viel getan habe - in der Familienpolitik und auch in den Familien selbst. Familie zeige sich heute als buntes, vielfältiges Bild - als Klein- und Großfamilien, gemeinsame oder getrennte Haushalte, Alleinerziehende und Patchworkfamilien. Steibl: "Genau auf diese Vielfalt gilt es in der Familienpolitik einzugehen, den unterschiedlichen Familien bestmöglich in ihren unterschiedlichen Lebensweisen und Bedürfnissen unter die Arme zu greifen."

Details in der Presseaussendung:

Download: Ridi_Steibl_OTS_20100707.pdf

Die heutige parlamentarische Enquete "Konflikten konstruktiv begegnen - aktuelle Herausforderungen im Familienrecht" war bisher durch eine konstruktive Diskussion mit spannenden und interessanten Ausführungen der geladenen ReferentInnen und ExpertInnen geprägt. Deren Einschätzungen und Äußerungen werden in jedem Fall einen wichtigen Beitrag in der folgenden Debatte rund um Änderungen im Familienrecht, insbesondere in Richtung gemeinsamer Obsorge, finden. Das stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl fest.
Steibl unterstrich, dass bei diesem Thema keinesfalls irgendjemand diskriminiert oder ausgeschlossen werden dürfe. "Es darf keinen Geschlechterkampf geben." Es gehe nicht an, dass Väter monatelang auf die Entscheidung des Gerichts über die Besuchszeiten warten müssen und sie ihre Kinder so lange nicht sehen dürfen. Diese Verfahren sollten beschleunigt werden - auch im Interesse des Kindes. "Es geht nicht um Diskriminierung oder Bevorzugung von Erwachsenen, sondern im Mittelpunkt steht für mich ganz klar das Wohl des Kindes. Und dafür müssen wir Lösungen für die verschiedenen Lebensmodelle finden", schloss die ÖVP-Familiensprecherin.

Familienstaatssekretärin Christine Marek hat heute, Montag, den 5. Österreichischen Familienbericht für die Jahre 1999 bis 2009 präsentiert.
"Österreich ist im internationalen Vergleich im Spitzenfeld, was die Familienleistungen angeht. Über 6,2 Mrd. Euro jährlich für Österreichs Familien aus dem Familienlastenausgleichsfonds, 3,45 Mrd. Euro Familienbeihilfe für rund 1,8 Mio. Kinder, rund 165.000 BezieherInnen von Kinderbetreuungsgeld sprechen eine deutliche – eine familienfreundliche – Sprache!" so ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl.

Zum Familienbericht: www.bmwfj.gv.at

LAbg. Ernst Gödl, NRAbg. Ridi Steibl, BR MMag. Barbara Eibinger zur SPÖ-Verwaltungsreform: „SPÖ will LKH Hörgas/Enzenbach schließen – Nicht mit uns!"

„Jetzt wissen wir, was Landeshauptmann Franz Voves unter vier Augen mit Bundeskanzler Werner Faymann in Graz besprochen hat: Eine ungeahnte Welle von Spitalsschließungen ist seitens der SPÖ nach den Landtagswahlen geplant“, empört sich LAbg. Ernst Gödl.

„Was ist bloß mit der SPÖ los? Zuerst will Voves die Bezirks-hauptmannschaften schließen, den Gratiskindergarten abschaffen, jetzt will die SPÖ Spitäler ausradieren. Es kommt uns vor, als befände sich die SPÖ im ,Kriegszustand` gegen die steirische Bevölkerung“, so die drei GU-Abgeordneten unisono.
(Im Bild vlnr: BR MMag. Barbara Eibinger, LAbg. Ernst Gödl, NRAbg. Ridi Steibl, Prim. Dr. Bernd Bauer und Pflegedirektorin DGKS Beate Weissensteiner)

Lesen Sie Details in der Presseaussendung:

Download: OEVP-Protest_LKH-SchliessungHoergas-Enzenbach.pdf

Wie heute, Mittwoch, bekannt geworden, befindet sich das beliebte Ausflugsziel und kulturell wertvolle Freilichtmuseum Stübing in ernstzunehmenden finanziellen Schwierigkeiten.
Unterrichts- und Kulturministerin Schmied wird von den Regional-abgeordneten Ridi Steibl (Graz-Umgebung) und Bernd Schönegger (Graz) aufgefordert, ihrer Verantwortung nach-zukommen, bevor es zu spät ist und unwiederbringlicher Schaden entsteht! „Es ist das deutliche Versagen der zuständigen Kultur- und Unterrichtsministerin Claudia Schmied, welches zu dieser schwierigen Situation geführt hat“, so Schönegger und Steibl unisono. Es könne nicht sein, dass die Verantwortlichkeit vom Gründungsministerium so flapsig abgelehnt werde, wie dies von Ministerin Schmied zum Thema Stübing fortgesetzt zu hören gewesen sei.

"Wir erwarten uns das dringend gebotene Handeln der zuständigen Ministerin und auch zukünftig eine klarere Haltung, ein deutliches Bekenntnis zu diesem wertvollen Kulturgut. Der steirische Landeshauptmann Voves, der sich ja permanent und gerne mit seinen angeblich guten Kontakten zur Bundesregierung schmückt, ist dringend gefordert diesem unfassbaren „Aushungern“ des Freilichtmuseums ein sofortiges Ende zu setzen, bevor es zu spät ist und nicht wieder gut zu machender Schaden für die gesamte Region entsteht", so die steirischen Abgeordneten.

Das neue Insolvenzrecht erhöht Sanierungschancen für Unternehmen! In der Zeit der Wirtschaftskrise sind viele Unternehmen unverschuldet in schwierige Situationen gekommen. "Retten statt ruinieren" ist daher die Intention und das Ziel der Reformen im Insolvenzrecht, so ÖVP-Abg. Ridi Steibl, Mitglied im Justizausschuss, anlässlich der Debatte im Nationalrat.
"Die Erhöhung der Sanierungschancen und eine Vereinfachung bzw. Modernisierung der Verfahren sind zentrale Elemente der Neuerungen - es ist dies übrigens die größte Insolvenzrechts-reform seit mehr als 90 Jahren!

Nähere Informationen in der Presseaussendung:

Download: PA_Ridi_Steibl_21042010.pdf

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend schreibt heuer zum 5. Mal den Kinderbetreuungspreis aus. Damit werden Betreuungseinrichtungen ausgezeichnet, die neben ihrem Regelangebot während der Sommerferien 2010 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze anbieten; auch Unternehmen können sich beteiligen.
Bis zum 3. Mai 2010 können alle öffentlichen und privaten Kinderbetreuungseinrichtungen sowie jene Unternehmen, die eigeninitiativ Kinderbetreuung anbieten, ihre Projekte einreichen. Diese werden von einer Fachjury bewertet, die festliche Verleihung des Preises findet am 10. Juni 2010 in Klosterneuburg statt. Die besten Projekte werden mit Preisgeldern von insgesamt 12.500 Euro ausgezeichnet.

Voraussetzung für die Teilnahme ist ein zusätzliches Betreuungs-angebot während der Sommerferien 2010. Das kann beispielsweise eine stunden-, tage- oder wochenweise Aufnahme von „einrichtungsfremden“ Kindern sein oder die Erweiterung der Öffnungszeiten, eine übergreifende Kooperation mit anderen Kinderbetreuungseinrichtungen, flexible Tageselternbetreuung, betriebliche Ferienbetreuung ebenso wie betreute Feriencamps.

Auschreibung und Bewerbungsbogen finden Sie hier:
www.familieundberuf.at

"Moderne und nachhaltige Sozialpolitik hat Antworten zu geben auf die aktuellen Erfordernisse in der Lebensplanung der Menschen - insbesondere auch im Bereich Frauenarbeit und Vereinbarkeit von Beruf und Familie", so ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl.
Frauen leisten in Österreich zwei Drittel der unbezahlten Haus-, Betreuungs- und Versorgungsarbeit; und sehr viele erledigen das zusätzlich zur bezahlten Erwerbsarbeit - eine Woche mit über 60 Stunden ist da keine Seltenheit!
Wichtig sei auch die Möglichkeit, für eine gewisse Zeit einer Teilzeitarbeit nachzugehen. Die Förderung und Unterstützung von qualifizierter Teilzeitarbeit sei dabei ein besonders bedeutsamer Punkt, so Steibl.
Bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehe es aber auch um Verlässlichkeit in Bezug auf die Kinderbetreuung. Unverständlich ist es Steibl daher, dass der steirische Landeshauptmann Voves jetzt andenkt, den Gratiskindergarten in der Steiermark wieder abzuschaffen bzw. zurückzuschrauben.

Details in der Presseaussendung:

Download: OTS_Ridi-Steibl_25032010.pdf

"Mit der Enquete "Einheitlicher Jugendschutz in Österreich" hat Jugendminister Reinhold Mitterlehner die Diskussion um die Vereinheitlichung der Jugendschutz-bestimmungen auf eine sachliche, fachliche und sinnvolle Ebene gebracht.
Mit seinem Engagement will der Jugendminister unsere Jugend noch besser stärken und schützen, daher ist sein Vorgehen voll zu unterstützen", so ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl zu der im Familienministerium stattgefundenen Enquete.

Details in der Presseaussendung:

Download: OTS_Ridi_Steibl_Jugendschutz.pdf

Das "Handbuch zur Chancengleichheit" der Initiative Taten statt Worte soll dazu anregen, Maßnahmen zu setzen, die die Vereinbarkeit von Beruf und Familien- bzw. Privatleben erleichtern. Somit richtet es sich in erster Linie an UnternehmerInnen und Führungskräfte, stellt aber auch eine wertvolle Arbeitsunterlage für BetriebsrätInnen und eine umfassende Information für ArbeitnehmerInnen dar.
Nähere Infos auf www.taten-statt-worte.at

Download: Download_HB_Chancengleichheit.pdf

Vom 26. Jänner 2010 bis zum 1. Februar 2010 findet die ORF- Publikumsratswahl statt.

Die ÖVP unterstützt für diese Wahl sechs Kandidatinnen und Kandidaten:
Kathrin Zettel (Kategorie Jugend), Ivica Vastic (Sport), Gerhard Tötschinger (Ältere Menschen), Mag. Eva Scholik (Bildung), Prof. Dr. Clemens Steindl (Eltern/Familie), Bernadette Tischler (Konsumenten).
Ich möchten Sie herzlichst bitten, diese Kandidatinnen und Kandidaten auch mit Ihrer Stimme zu unterstützen.

Als Familiensprecherin der ÖVP und langjährige Kollegin bei der Vertretung der Interessen der Familien freut es mich ganz besonders, dass Prof. Dr. Clemens Steindl unter ihnen ist. Als Präsident des Katholischen Familienverbandes tritt er für ein familien- und kinderfreundliches Programm ein. Denn die Familie ist "trotz sich verändernder Lebensformen das Erfolgsmodell mit Zukunft", so Prof. Dr. Steindl und diesem Statement möchte ich aus vollem Herzen beipflichten.

Wie die Wahl erfolgt sowie die wichtigsten Informationen dazu finden Sie auf
www.oevp.at sowie im Download:

Herzliche Grüße
Ihre Ridi Steibl

Download: ORF_Publikumsratswahl.pdf

"Dem Willen, dem Wunsch des Kindes in sehr schwierigen Obsorgeverfahren bzw. Besuchsrechtsstreitigkeiten wie bei Trennungen und Scheidungen eine Stimme zu geben, ihm Sprachrohr zu sein, das ist eine besonders sensible Aufgabe!" so ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich der Debatte über das Kinderbeistand-Gesetz im Nationalrat.

Lesen Sie mehr dazu:

Download: PA_Kinderbeistand.pdf

67 steirische Betriebe haben sich 2009 dem Wettbewerb der Initiative „Taten statt Worte“ gestellt. Im „Weißen Saal“ der Grazer Burg wurden Nominierte und Gewinner mit Urkunden und Trophäen ausgezeichnet.
Als Repräsentanten der weiß-grünen Wirtschaft, für die Familien- und Frauenfreundlichkeit keine Lippenbekenntnisse sind!

Lesen Sie mehr auf www.taten-statt-worte.at

Auf Initiative von NRAbg. Ridi Steibl stand Innenministerin Dr. Maria Fekter den Einsatzorganisationen des Bezirkes Graz-Umgebung auch heuer wieder Rede und Antwort. Anliegen wurden vorgebracht und Lösungsansätze diskutiert!

Lesen Sie mehr dazu auf www.stvp.at

Die "Weiss-Grüne-Weg-Anträge“ wurden im gestrigen Landtag Steiermark einstimmig beschlossen, darunter u.a. jener betreffend "Ehrenbürgerschaft, Ehrenringe, Gemeindeauszeichnungen - verstärkter Frauenanteil" sowie die Einrichtung von Eltern-Kind-Parkplätzen analog den Behindertenparkplätzen.

Lesen Sie mehr dazu www.stvp.at

"Es geht um den Schutz, um das Wohl und um die Rechte der Kinder. Das hatte und hat Priorität für uns alle", freut sich ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl über die mit dem Koalitionspartner erzielte Einigung zur Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung.
"Kinder brauchen Rahmenbedingungen, um sich entwickeln zu können, Unterstützung, Sicherheit und Geborgenheit, die Möglichkeiten, sich zu entfalten und spürbare Akzeptanz“, so die steirische Abgeordnete, die das Vorhaben von Familienstaatssekretärin Christine Marek, die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern, von Anfang an unterstützt und sich in den parlamentarischen Verhandlungen dafür eingesetzt hat.

Mit einem klaren Ja spricht sich ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl zur Forderung einer jährlichen Bundesstatistik zu Schwangerschaftsabbrüchen aus. Ziel solle ein Überblick über die Schwangerschaftsabbrüche in Österreich sein, entscheidend sei vor allem auch, die Gründe für den Schwangerschaftsabbruch in die Statistik miteinzubeziehen, um noch gezielter an Unterstützung arbeiten zu können, so Ridi Steibl.

Zur Presseaussendung:

Download: Ridi Steibl_OTS09112009.pdf

Staatssekretärin Christine Marek hat am 09.November 2009 den vom Familienministerium gemeinsam mit der Österreichischen Ärztekammer und der Österreichischen Apothekerkammer erstellten Informationsfolder "Schwanger" präsentiert, für den auch die Aktion Leben Basisinformationen und Texte zur Verfügung gestellt hat.
Der Folder wird zur Zeit ausgeliefert und künftig beim Kauf eines Schwangerschaftstest in einer Apotheke mitgegeben, in Arztpraxen aufliegen und auch in den 354 Filialen von dm drogeriemarkt neben den Schwangerschaftstests zur freien Entnahme aufliegen. Der Folder beinhaltet einen kompakten Überblick über flächendeckende Beratungsangebote in Österreich, die Frauen - aber auch Paare - kostenlos und anonym in Anspruch nehmen können.

www.bmwfj.gv.at

Das Kinderbetreuungsgeld "neu" mit neuen Bezugsvarianten, der einkommensabhängigen Möglichkeit des Bezuges, der Flexibilisierung der Zuverdienstgrenze, Verbesserungen für Mehrlingseltern und weiteren Maßnahmen wurde im Nationalrat beschlossen.
"Österreich ist - nicht zuletzt auch mit den Initiativen der letzten Monate wie dem Gratiskindergartenjahr, der Steuerreform oder der Einführung der 13. Familienbeihilfe - ein familienfreundliches, die Familien bestens unterstützendes Land, das auch im internationalen Vergleich im Spitzenfeld liegt, insbesondere bei den Transferleistungen. Mit den neuen Möglichkeiten beim Kinderbetreuungsgeld, die wir heute hier beschließen, gelingt es wieder, einen entscheidenden Schritt in Richtung bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu setzen", so ÖVP-Familiensprecherin Abg.Ridi Steibl heute, Donnerstag, anlässlich der Debatte über das neue Kinderbetreuungsgeld im Nationalrat.


DAS KINDERBETREUUNGSGELD NEU AUF EINEN BLICK: www.bmwfj.gv.at

Download: PA_Ridi_Steibl_221009.pdf

15 Anträge werden in den Landtag Steiermark eingebracht
„Gerade der Steirischen Volkspartei ist bewusst, dass sich das Bild der Familie gewandelt hat. Familienbilder spiegeln den gesellschaftlichen Wandel wider und verändern sich – sowohl hinsichtlich der Zusammensetzung von Familie als auch der Anzahl der Familienmitglieder. Darum sind wir gefordert, auf die verschiedenen und unterschiedlichen Familienformen einzugehen, die Bedürfnisse zu unterstützen und konkrete Maßnahmen zu setzen“, so Ridi Steibl. KO Mag. Christopher Drexler: „Einer der heurigen Themenschwerpunkte des Weiß-Grünen-Weges der Steirischen Volkspartei ist daher die Familie: Familie stärken – Familie lustvoll lebbar machen."
Deshalb haben sich zahlreiche Fachleute und Experten unter der Leitung von NRAbg. Ridi Steibl mit Maßnahmen zur Stärkung der Familien befasst. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe - ua der Vorschlag eines verpflichtenden Familienausschusses in den Gemeinden - werden nun in den Landtag Steiermark eingebracht.

Details zu den Anträgen: www.stvp.at

Mit dem familienpolitischen Meilenstein des einkommensab-hängigen Kinderbetreuungsgeldes unterstützt die ÖVP die Familien ganz entscheidend. Die neue einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld- und die neue Pauschalvariante motivieren besonders gut ausgebildete Frauen, sich für Kinder zu entscheiden, betonte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich der Sitzung des Familienausschusses, bei dem das Kinderbetreuungsgeld auf der Tagesordnung steht.

Lesen Sie Informationen zu den Eckpunkten der neuen Regelungen hier:

Download: Ridi_Steibl_Kinderbetreuungsgeld.pdf

„Das Wohl und der Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft - der Kinder - hat in der Familienpolitik der ÖVP zentrale Bedeutung. Nach den bereits umgesetzten Maßnahmen wollen wir mit der Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung den nächsten familienpolitischen Meilenstein setzen", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum heutigen Vorstoß von Familienstaatssekretärin Marek in der "Zeit im Bild" um 9.00 Uhr.

In diesem Zusammenhang verweist die ÖVP-Familiensprecherin auf Maßnahmen wie den seit 1. September geltenden Gratis-Kindergarten für alle Fünf-Jährigen, die 13. Familienbeihilfe, die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten, die steuerliche Erhöhung des Kinderabsetzbetrages und die erst kürzlich beschlossene Schaffung von mehr Wahlfreiheit für alle Eltern durch zusätzliche Varianten beim Kinderbetreuungsgeld.

"Familienstaatssekretärin Marek hat bereits in den Regierungsverhandlungen die Wichtigkeit einer Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung betont und durchgesetzt, dass dieses Anliegen im Regierungsprogramm festgeschrieben wurde, um den Schutz der Kinder noch mehr in den Mittelpunkt zu stellen. Die ÖVP ist sich ihrer Verantwortung für die Familien bewusst und handelt", so Steibl abschließend.

"Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld ist ein Meilenstein für die Familienpolitik", begrüßt ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl den heutigen Abschluss der Akkordierungsgespräche im Ministerrat.
Das Kinderbetreuungsgeld helfe Familien und motiviere auch Frauen mit höheren Einkommen, sich für Kinder zu entscheiden.
"Die ÖVP hat einmal mehr bewiesen, dass wir die Familienpartei Nummer Eins sind. Mit der Umsetzung des Kinderbetreuungs-geldes, der Erhöhung des Kinderabsetzbetrages bzw. mit dem Freibetrag, der steuerlichen Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten, der 13. Familienbeihilfe und dem Gratiskindergarten für alle 5-Jährigen haben wir zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt. So stärken wir die Familien, helfen den Kindern und passen das Recht an die realen Lebenswelten der Familien an", so Ridi Steibl abschließend.

Eine Delegation des thailändischen Parlaments stattete am 29. Juli 2009 dem österreichischen Parlament einen Besuch ab. Da die Gäste aus Thailand Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugend, Frauen, Senioren und Behinderten waren, ging es bei der Aussprache mit ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl vor allem um Themen aus ihrem konkreten Arbeitsbereich.
Ridi Steibl, Vorsitzende des österreichischen Familienausschusses, erläuterte detailliert die rechtlichen Grundlagen in den jeweiligen Bereichen und wies unter anderem auf das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz, verschiedene Fördermaßnahmen für behinderte Menschen, die Einrichtung der Kinder- und Jugendanwaltschaft, diverse Maßnahmen gegen Gewalt in den Familien, die legislative Ausgestaltung der Rechte der Frauen in Österreich sowie die auf die generelle Familienpolitik (z.B. verschiedene Karenzmodelle, Kinderbetreuungsgeld etc.) hin.

"Mit den veränderten Lebensrealitäten in den Familien - die Zahl der Zweit- und Folgeehen nimmt zu - haben sich auch die Bedürfnisse und rechtlichen Notwendigkeiten entsprechend verändert. Der Kern, also das, was Familie ausmacht, ist aber gleich geblieben: Füreinander Verantwortung zu übernehmen. Das Familienrechtsänderungsgesetz 2009 trägt genau diesen Ansprüchen Rechnung", so ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl anlässlich der Debatte im Nationalrat.
"Die eheliche Beistandspflicht von Ehegatten wird ausdrücklich dahingehend erweitert, dass jeder Ehegatte dem anderen in der Ausübung der Obsorge gegenüber dessen Kindern in angemessener Weise beizustehen hat. Darüber hinaus geht es auch um die Vertretung in Obsorgeangelegenheiten des täglichen Lebens", erläuterte Steibl und verwies darauf, dass Stiefeltern für die Kinder als weitere Bezugsperson durchaus eine Bereicherung darstellen können.

Lesen Sie mehr zu Änderungen bei Unterhaltsvorschuss, Adoptionen, Erleichterung bei der Vorausverfügung über eheliches Gebrauchsvermögen u.w. in der Presseaussendung von NRAbg. Ridi Steibl:

Download: PA_Ridi_Steibl_080709.pdf

Rund 80 % der pflegebedürftigen Menschen werden in Österreich zuhause von ihren Angehörigen gepflegt und betreut. Angehörige und Familien erbringen mit ihren Betreuungsaufgaben bei pflegebedürftigen Familienmitgliedern wertvolle Leistungen für den Zusammenhalt der Gesellschaft und der Generationen. Umso entscheidender ist es, dass diese Personen auf eine gute soziale Absicherung bauen können.
Im Nationalrat wurde nun die gänzliche Übernahme der Pensionsversicherungsbeiträge und der beitragsfreie Krankenversicherungsschutz für jene Personen beschlossen, die einen nahen Angehörigen ab Pflegegeldstufe 3 zuhause pflegen.

Details in der Aussendung von NRAbg. Ridi Steibl

Download: PA_Ridi_Steibl_09072009.pdf

Fast 200 Gäste, darunter viele interessierte GründerInnen und JungunternehmerInnen, kamen am Donnerstag, dem 18. Juni 2009 zum OPEN HOUSE des Gründerinnenzentrum Steiermark und Business Incubator Graz, das dieses Jahr unter dem Titel "Die Sterne stehen gut! Erfolgreich gründen" stand. (Im Bild vlnr: NRAbg. Ridi Steibl, Gerda Rogers, Karl Schirnhofer, Stadträtin Mag.a (FH) Sonja Grabner)

Gerda Rogers - Steht der Erfolg in den Sternen?
Gefragte Ansprechpartnerin war die bekannte Astrologin und Radiomoderatorin Gerda Rogers, die für uns einen Blick in die wirtschaftliche Zukunft warf.
Kompetente Information und Beratung rund um das Thema Firmengründung wurde an der hochkarätig besetzten Gründungs-Infothek angeboten.
Praktische und bereits erprobte Tipps kamen von erfolgreichen UnternehmerInnen wie Karl Schirnhofer (Feinkostspezialist), Ulli Retter (Retter Seminar Hotel Restaurant), Birgit Malner (Blumen Gran), Dieter Fillafer (Webmaster), Rupert Tax (Hofmolkerei Tax) und Stadträtin Mag.a (FH) Sonja Grabner.

Weiters waren unter den Gästen:
BM a. D. NRAbg. Dr. Martin Bartenstein, BR MMag.a Barbara Eibinger, LAbg. Elisabeth Leitner, LAbg. Barbara Riener, Martin G. Wanko

Lesen & sehen Sie mehr auf www.gruenderinnenzentrum-stmk.at
Hier geht’s zum VideoPodcast: openhouse.bizzons.at

Gerade in Zeiten der Krise ist es notwendig, die Familien zu stärken, und das macht diese Regierung auch! Die Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungsein-richtungen wurde im Nationalrat beschlossen.

Ab Herbst 2009 wird dabei für alle Fünfjährigen österreichweit der Besuch von institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen - sowohl öffentlichen als auch privaten - im Ausmaß von 20 Wochenstunden kostenlos sein, zeigt sich ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl über diese wichtige Maßnahme für die Familien in Österreich erfreut.

Lesen Sie mehr dazu in der Aussendung von NRAbg. Ridi Steibl:

Download: Ridi Steibl_Gratiskindergarten.pdf

Die Initiative Taten statt Worte will die Situation von Frauen in der Arbeitswelt verbessern. Mit dem Wettbewerb „Frauen- und familienfreundlichste Betriebe der Steiermark“ soll auch in diesem Jahr wieder ein Zeichen für Chancengleichheit und für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gesetzt werden.

Ein Sonderpreis wird heuer unter den Betrieben vergeben, die sich besonders für das Thema „Väterbeteiligung“ bzw. „Väterkarenz“ einsetzen und damit flexibel und professionell auf familiäre Situationen reagieren.
Die besten Unternehmen werden ausgezeichnet und durch gezielte Medienarbeit einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Die Gewinner des Wettbewerbs in der Steiermark nehmen an der Prämierung der „Frauen- und familienfreundlichsten Betriebe Österreichs“ teil.

Foto (Fischer): NRAbg. Adelheid Irina Früntrath-Moretti (Bundesvorsitzende Frau in der Wirtschaft), NRAbg. Ridi Steibl (Vorsitzende von Taten statt Worte Österreich), Landesrat Dr. Christian Buchmann

Nähere Infos und die Fragebögen zum Download unter www.taten-statt-worte.at
sowie im Infoblatt:

Download: Infoblatt_Steiermark.pdf

Die ÖVP als die Familienpartei in der Bundesregierung sorgt dafür, dass alle Aspekte, die Familien brauchen, um Familie noch besser lebbar zu machen, mit den richtigen familienpolitischen Rahmenbedingungen und Maßnahmen ausgestattet werden.
Familie ist Jugend, Jugend ist Zukunft.

Mütter, Väter und Kinder sind uns ein Anliegen! Mit der familienfreundlichen Steuerreform, der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuung, dem geplanten einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld und dem Gratis-Kindergartenjahr werden viele Mittel eingesetzt, um Familien zu unterstützen und ihnen die Entscheidung für ein Leben mit Kindern zu erleichtern. Diese Maßnahmen sollen auch bewusstseins-fördernd wirken und die Gesellschaft dazu bringen, Familien in ihren vielfältigen Formen zu unterstützen.
Einen wichtigen Beitrag dazu wird auch die Familienrechtsreform im Justizbereich leisten. Darüber hinaus werden im Bereich der Elternbildung unterstützende Maßnahmen gesetzt und die Familienberatungsstellen forciert.
Die Familien müssen und können darauf vertrauen, dass die Politik und die Gesellschaft ihren Wert als tragender Teil unserer Gesellschaft erkennen und danach handeln.
Das wollen wir am internationalen Tag der Familie, aber auch an allen anderen Tagen des Jahres, bedenken und unterstreichen!

Herzliche Grüße
Ridi Steibl

"Was könnte Zukunft wohl besser symbolisieren als unsere Familien, unsere Jugend und unsere Kinder? Gerade in deren Zukunft wird mit dem Doppelbudget 2009/2010 ganz stark investiert.
Es gibt zahlreiche Maßnahmen, die den so wichtigen Bereich der Familie und Jugend fördern und unterstützen. Ich freue mich über das klare Bekenntnis zu einer Budgetpolitik, welche die Familien stark berücksichtigt. Österreichs Familienförderung belegt im internationalen Vergleich weiter einen Spitzenplatz", so ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl anlässlich der Behandlung des Kapitels Familie und Jugend in der Sitzung des Unterausschusses des Budgetausschusses im Parlament.

Lesen Sie mehr in der Presseaussendung:

Download: PA_Ridi_Steibl.pdf

„Mit dem heutigen Ministerratsbeschluss zur Einführung des halbtägig verpflichtenden Gratis-Kindergartens in ganz Österreich wurde ein entscheidender Schritt für die Familien in unserem Land gesetzt“, zeigt sich ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl erfreut.
Ab Herbst 2009 wird für alle 5-Jährigen der Besuch von institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen - sowohl öffentlichen als auch privaten - im Ausmaß von 20 Wochenstunden kostenlos, spätestens ab September 2010 - im Ausmaß von mindestens 16 bis 20 Stunden an mindestens 4 Tagen pro Woche - auch verpflichtend sein.
Für die Umsetzung des verpflichtenden Gratis-Kindergartens stellt der Bund in den Kindergartenjahren 2009/10 und 2010/11 jeweils 70 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Jahre 2011 bis 2013 hat der Bund im Bundesfinanzrahmengesetz ebenfalls jeweils 70 Millionen Euro vorgesehen.

Die langjährige ÖVP-Forderung der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wurde mit der Steuerreform 2009 beschlossen.
Die Kosten für die Betreuung von Kindern können ab 1. Jänner 2009 bis höchstens 2.300 Euro pro Kind und Kalenderjahr als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Absetzbar sind Kinderbetreuungskosten, die ab dem 1. Jänner 2009 anfallen.

Detaillierte Informationen zur Steuerentlastung und steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten finden Sie auf

www.steuerentlastung09.at

sowie auf der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend www.bmwfj.gv.at

„Gerade in schwierigen Zeiten müssen wir dafür sorgen, dass die Österreicherinnen und Österreicher mehr zum Leben haben! Unsere Familien, die Stützen unserer Gesellschaft, entlasten wir mit diesem Steuerpaket ganz besonders“, so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zu der im Nationalrat beschlossenen Steuerreform 2009.
Die Erhöhung der Kinderabsetzbeträge, ein Kinderfreibetrag, die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten sowie die Steuerfreistellung der Zuschüsse der Dienstgeberin/des Dienstgebers zur Kinderbetreuung ergeben zusammen mit der 13. Familienbeihilfe eine Entlastung, die vom Umfang her einem „15. Gehalt für Familien“ entspreche, so die Abgeordnete.

Download: PA_Ridi_Steibl.pdf

Am 6. März 2009 besuchte Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner im Rahmen seines „Steiermark-Tages“ das Gründerinnenzentrum Steiermark und den Business Incubator Graz.

Bei einer Führung durch die Zentren durch Initiatorin NRAbg. Ridi Steibl und Mag. Elisabeth Pirstinger, Zentrumsmanagement, konnte er die ansässigen UnternehmerInnen und ihre Geschäftsideen näher kennen lernen; den Abschluss bildete eine gemeinsame Diskussionsrunde.

Unter www.gruenderinnenzentrum-stmk.at geht es zu weiteren Fotos und zum Video-Podcast!

Angesichts der schwierigen Wirtschaftslage ist es erst recht angebracht, Maßnahmen für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu setzen: Mit diesem Credo gaben die Generalsekretärin der Wirtschaftskammer Österreich, Anna Maria Hochhauser, die Vorsitzende der WKÖ-Unternehmerinnenorganisation „Frau in der Wirtschaft“, NRAbg. Adelheid Fürntrath-Moretti, sowie die Vorsitzende des Vereins „Taten statt Worte“, NRAbg. Ridi Steibl, in einer gemeinsamen Pressekonferenz den Startschuss für den Wettbewerb „Frauen- und familienfreundlichste Betriebe 2009“.
„Wir wollen insbesondere Klein- und Mittelbetriebe vor den Vorhang stellen, die mit familienfreundlichen Maßnahmen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtern. Mit entsprechenden Regelungen haben die Betriebe es in der Hand, Müttern und Vätern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern. Dadurch soll die Entscheidung für ein Kind nicht eine Sache von „Entweder-Oder“ werden", so Ridi Steibl.

Informationen zur Teilnahme am Wettbewerb finden Sie unter
www.taten-statt-worte.at oder www.familienfreundlichsterbetrieb.at
sowie in der untenstehenden Presseunterlage.

Download: Presseunterlage.pdf

In der Nationalratssitzung am 26. Februar 2009 wurde mit einem ÖVP-SPÖ-Initiativantrag eine Änderung im Kinderbetreuungsgeldgesetz beschlossen, mit der Härtefällen bei Rückforderungen des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld entgegen gewirkt wird.

Zur Erklärung: Der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld ist eine Art zinsenloser Überbrückungskredit für die Zeit der Kleinkindphase. Bei alleinerziehenden Elternteilen ist der Zuschuss als Beitrag zu den Aufwendungen und Einschränkungen des alleinerziehenden Elternteiles vom anderen Elternteil zurückzuzahlen; Paare verpflichten sich bei Antragstellung zur gemeinsamen Rückzahlung.

Mit der neuen, sozial verträglicheren Regelung werden einerseits die Abgabengrenzen rückwirkend mit 1. Jänner 2002 auf die seit 1. Jänner 2008 geltenden Abgabengrenzen erhöht. Außerdem wird die Rückzahlungspflicht künftig spätestens mit Ablauf des auf die Geburt des Kindes folgenden 7.Kalenderjahres enden (statt wie bisher mit Ablauf des auf die Geburt des Kindes folgenden 15. Kalenderjahres).
"Dadurch werden Härtefälle weitestgehend vermieden, und die Zahl der Rückforderungsbescheide verringert sich wesentlich", so ÖVP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl.

„Unsere Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2009, die natürlich ganz im Zeichen der zu bewältigenden Wirtschaftskrise stehen, sind stark geprägt von unserem Weiß-Grünen Weg, den die Steirische Volkspartei bereits seit dem Jahr 2007 eingeschlagen hat“, präsentiert Landesparteiobmann 1. LH-Stv. Hermann Schützenhöfer im Rahmen der STVP-Abgeordnetenkonferenz am 15./16. Jänner 2009 seine politischen Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2009. Als ersten Arbeitsschwerpunkt nannte Schützenhöfer die Initiative „Green-Jobs“, eine Maßnahme zu Schaffung neuer Arbeitsplätze im Bereich erneuerbarer Energien in der Steiermark.

Lesen Sie Details zu den folgenden Themen auf www.stvp.at :

Mehr für Arbeit und Wirtschaft
Mehr für Klimaschutz und Energie
Mehr für unsere Gemeinden

Im vergangenen Jahr wurden im Parlament einige Regelungen beschlossen, die nun mit 1. Jänner 2009 in Kraft treten.


Lesen Sie Details zu den Neuerungen:

Download: NEU_01.01.2009.pdf

„Familienpolitik beeinflusst alle Bereiche der Gesellschaft, hat auch erhebliche Auswirkungen auf Wirtschaft und Beschäftigung. Vor allem aber ist eine Familienpolitik, die auf die Bedürfnisse von Eltern und Kindern eingeht, entscheidend für die Zukunft unseres Landes“, so NRAbg. Ridi Steibl im Zuge der Konstituierung des parlamentarischen Familienausschusses. Die steirische Nationalratsabgeordnete steht erneut als Obfrau an der Spitze des Ausschusses und ist ÖVP-Bereichssprecherin in Familienbelangen.
(Foto: Sissi Furgler)

Download: Regierungsprogramm_2008-2013.pdf

"Wir müssen die Familien - in all ihrer Vielfalt - stärken und noch besser lebbar machen. Das war und ist auch weiterhin ein großes Anliegen der ÖVP. Nicht umsonst liegt Österreich europaweit im Spitzenfeld bezüglich der Unterstützung von Familien", so NRAbg. Ridi Steibl anlässlich der Nationalratsdebatte zur Erklärung der Bundesregierung. Die ÖVP-Familiensprecherin erinnerte in diesem Zusammenhang an die Einführung der 13. Familienbehilfe, die im November an über eine Million Familien ausbezahlt wurde und wies auf die Vorhaben der Bundesregierung hinsichtlich Entlastung der Familien, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie die Sicherung von Pflege und Betreuung hin.

Lesen Sie Details in der Presseaussendung:

Download: PA_Ridi_Steibl.pdf

Am Freitag, 21. November 2008, wurde im Rahmen der Prämierungsveranstaltung das Geheimnis um die „Gründerin des Jahres 2008“ gelüftet.

Die Entscheidung der Jury fiel einstimmig auf das
archtitekturbüro veider*röthl*kaltenbrunner ZT GmbH, Leoben.

Die erfolgreichen Unternehmerinnen: DIin Martina Veider-Hochfilzer, DIin Andrea Röthl und Helga Kaltenbrunner (im Bild mit Initiatorin NRAbg. Ridi Steibl) punkteten mit hohem Engagement und Durchsetzungsvermögen in einer Männerdomäne!

Lesen Sie weitere Informationen in der Presseaussendung und auf www.gruenderinnenzentrum-stmk.at

Download: Presseaussendung.doc

Das Gründerinnenzentrum Steiermark prämiert zum zweiten Mal die „Gründerin des Jahres“ in Kooperation mit den Wirtschaftsressorts des Landes Steiermark und der Stadt Graz sowie Frau in der Wirtschaft.

Nun geht es ins Finale! Auch heuer haben sich wieder zahlreiche Bewerberinnen beteiligt um „Gründerin des Jahres 2008“ zu werden. Die "Gründerin des Jahres 2008" wird am

Freitag, 21. November 2008, 11 bis 13 Uhr
im Schlossbergrestaurant

präsentiert. Alle Interessierten sind herzlichst eingeladen!

(Bild: Trophäe entworfen von White Elephant DesignLab)

Download: Einladung.pdf

Ich möchte mich bei allen WählerInnen bedanken, die der Österreichischen Volkspartei bei der Nationalratswahl am 28. september ihre Stimme gegeben haben! Danke für Ihr Vertrauen!

Ein besonderes Dankeschön gilt aber auch allen, die im Wahlkampf so engagiert mitgeholfen haben! Danke an unsere FunktionärInnen, Mitglieder und MitarbeiterInnen und die vielen ehrenamtlichen HelferInnen!
Danke für den unermüdlichen Einsatz, danke für die großartige Unterstützung!

Ihre Ridi Steibl


Endergebnis NR-Wahl 2008: wahl08.bmi.gv.at

Die 13. Familienbeihilfe - eine Initiative von ÖVP-Chef Wilhelm Molterer -, die in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag im Nationalrat beschlossen wurde, ist eine konkrete Hilfe zur Entlastung der Familien, vor allem im Herbst, wenn es gilt, für die Schule oder den Kindergarten noch Einkäufe zu tätigen. Das stellte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl nach der Abstimmung fest. Ein entsprechender Initiativantrag der ÖVP wurde einstimmig angenommen.

Bereits Ende Juli hat Molterer vorgeschlagen, eine 13. Familienbeihilfe auszuzahlen - schon ab November wird diese rückwirkend für September ausgezahlt.
"Das ist eine schnelle und verantwortungsvolle Hilfe zur Entlastung und im Kampf gegen die Teuerung", so Steibl.

Lesen Sie mehr dazu:

Download: PA_Ridi_Steibl.pdf

Ich freue mich sehr, dass ich wieder als ÖVP-Spitzenkandidatin für die Bezirke Graz-Umgebung und Voitsberg in die Nationalratswahl gehen darf!
Nachhaltige und zukunftsorientierte Familien- und Sozialpolitik steht im Mittelpunkt meiner Arbeit - Politik für unsere Familien, Politik für Jung UND Alt!
Ich bitte Sie bei der Nationalratswahl am 28. September um Ihr Vertrauen – das Vertrauen in die verlässliche und verantwortungsvolle Politik der Österreichischen Volkspartei mit Parteiobmann Wilhelm Molterer!

Auf Ihre Anregungen und Wünsche freue ich mich unter ridi.steibl@stvp.at!

(Bild v.l.n.r.: LAbg. Vzbgm. Wolfgang Kasic, NRAbg. Ridi Steibl, LAbg. Bgm. Erwin Dirnberger)

Das Wahlprogramm der ÖVP: www.oevp.at

"Die Einführung einer 13. Familienbeihilfe im September auf Initiative von ÖVP-Parteiobmann Wilhelm Molterer ist eine nachhaltige Maßnahme zur Entlastung der österreichischen Familien" so VP-Familiensprecherin NRAbg. Ridi Steibl zum heute in der Sondersitzung des Nationalrates eingebrachten Antrag der ÖVP!
"Auch bei den Verbesserungen im Pflegebereich - z. B. Erhöhung des Pflegegeldes, Aufhebung der Vermögensgrenze und Erhöhung der Förderungen bei der 24-Stunden-Betreuung - ist die ÖVP mit Vizekanzler Wilhelm Molterer DIE entscheidende Kraft", unterstreicht Ridi Steibl und betont außerdem die Bedeutung der Verlängerung der Hacklerregelung bis 2013. „Es ist einfach wichtig, dass man Menschen mit besonders langen Beitragszeiten mit einem Pensionsantritt vor Erreichung des Regelpensionsalters entgegenkommt“, so Steibl.
(Bild: ÖVP/Jungwirth)

Details dazu in der Presseaussendung:

Download: Ridi_Steibl_13.FB.pdf

Ehrenamtlichkeit stärken, Kriminalitätsbekämpfung verschärfen!

Mehr als 100 Vertreter von Blaulichtorganisationen folgten der Einladung von NRAbg. Ridi Steibl zum Meinungs- und Gedankenaustausch mit Bundesministerin Dr. Maria Fekter nach Vasoldsberg, Graz-Umgebung. „Die Leistung unserer Blaulichtorganisationen kann nicht hoch genug geschätzt werden!“, lobte die Bundesministerin gleich zu Beginn der Veranstaltung die Einsatzorganisationen.
Besonderes Anliegen ist Bundesministerin Fekter eine verbesserte Unterstützung der Ehrenamtlichkeit. „Wir müssen mehr dafür tun, ehrenamtliches Engagement nicht nur anzuerkennen sondern auch zu ermöglichen. Ich schlage deshalb vor, dass die Lohnkosten von ehrenamtlichen Helfern die sich länger als 3 Tage im Katastropheneinsatz befinden, zu 50% von Seiten der öffentlichen Hand gefördert werden!“ Dieses Modell, das in Oberösterreich, im Rahmen des Katastrophenschutzgesetzes und einer dazu erlassenen Verordnung der Landesregierung, bereits umgesetzt wird, soll Firmen einen Anreiz bieten, Mitarbeiter für Katastropheneinsätze freizustellen.
Bild v.l.n.r.: Bürgermeister Baumhackl, NRAbg. Steibl, Bundesministerin Fekter

Lesen Sie Details in der Presseaussendung:

Download: PA_STVP_Fekter_Steibl_050908.pdf

" Die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten ist ein Quantensprung zur Entlastung von Familien", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zu einer zentralen Forderung der ÖVP um Österreich noch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten!

Lesen Sie Details hier:

Download: Steuerl._Absetzbarkeit_KB.pdf

Mit der Initiative zur 13. Familienbeihilfe entlastet die Österreichische Volkspartei unter der Führung von Vizekanzler Wilhelm Molterer die Familien nachhaltig!
"Familien brauchen eine finanzielle Unterstützung. Diese werden sie heuer bekommen, 1,4 Millionen Kinder und Jugendliche profitieren von dieser Maßnahme!" so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl.

Lesen Sie dazu Details in der Presseaussendung:

Download: PA Ridi Steibl Familienbeihilfe.pdf

„Der hartnäckige Einsatz der ÖVP hat sich gelohnt, endlich wird die Vermögensgrenze bei der 24-Stunden-Betreuung aufgehoben! Eine Entlastung, die unseren Familien zugute kommt!" ist ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl über die heutige Einigung zum Pflegepaket erfreut.
Als notwendige, ebenso wichtige Maßnahme sieht Steibl auch die Anhebung der Förderungen für unselbstständige 24-Stunden-BetreuerInnen auf 1.100 Euro und für selbstständige von bisher 225 auf 550 Euro. In der parlamentarischen Debatte rund um Pflege und Betreuung hatte sie bereits eine Anhebung bzw. Angleichung insbesondere für die selbstständigen BetreuerInnen gefordert, auch da dieses Modell weitaus häufiger in Anspruch genommen werde.
„Zusammen mit der ab 1. Jänner 2009 geplanten, gestaffelten Erhöhung des Pflegegeldes – die Stufen eins und zwei sollen um vier Prozent, die Stufen drei bis fünf um fünf Prozent und die Stufen sechs und sieben um sechs Prozent erhöht werden – sowie den Verbesserungen für Demenzkranke und schwerbehinderte Kinder und Jugendliche, haben wir ein gutes Paket geschnürt, über das ich mich für die Betroffenen sehr freue“, unterstreicht Ridi Steibl die Breite der verschiedenen Maßnahmen und zeigt sich besonders erfreut darüber, dass auch in der Steiermark der Regress bei der Pflege schon in absehbarer Zeit wegfallen soll.

Der Seniorenbund Ligist-Krottendorf besuchte anlässlich seines Wienausfluges auch das Parlament. Nach einer Führung durch das Haus und einer Diskussion mit NRAbg. Ridi Steibl verfolgten die Seniorinnen und Senioren die aktuelle Plenarsitzung des Nationalrates. Danach ging es mit Frau Helga Leitner von den Wiener Senioren weiter zu einem guten Mittagessen und anschließend in die Studios des ORF!

Die 2. Ökostromgesetz-Novelle wurde heute, 8. Juli 2008, im Nationalrat beschlossen.
Lesen Sie dazu mehr: www.parlament.gv.at

Über 200 interessierte GründerInnen konnte Zentren-Initiatorin NRAbg. Ridi Steibl beim „open house“ im Gründerinnenzentrum Steiermark begrüßen, das 2008 unter dem Motto „Spielerisch gründen – unternehmerisch handeln“ stand.
Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Bühne bewies beim Business-Strategie-Spiel MONOPOLY unternehmerische Fingerfertigkeit.
Unter der Leitung von Manfred Werlein, dem vierfachen und regierenden österreichischen Monopoly-Staatsmeister, vermehrte Landesrätin Dr.in Bettina Vollath ebenso ihr „Spielkapital“ wie Musical-Star Alexander Goebel, Schauspielerin Uschi Plautz, Ex-Möbel-Zampano Werner Gröbl, „congress + event graz“- Chefin Ingrid Marsoner Pichler, Trendforscherin Mag.a Claudia Brandstätter,Tanzprofi Helga Kern-Theissl, Klubobmann Mag. Christopher Drexler, Staatssekretärin Christine Marek und BPO LAbg. Wolfgang Kasic in Vertretung von Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann.

Interessante "Open-House-Einblicke" im Podcast: openhouse.bizzons.at

Lesen Sie mehr zum Open House, der Gründungsinfothek und der glücklichen Gewinnerin von 1.500 Euro Startkapital vom GründerCenter der Steiermärkischen Sparkasse:

Download: Presseinformation_Open_House.pdf

Vor einigen Wochen hatte LAbg. Ernst Gödl seinen schrittweisen Rückzug aus der Politik angekündigt. „Das hat rein private Gründe.“ Der langjährige ÖVP-Bezirksparteiobmann von Graz- Umgebung kandidierte daher nicht mehr für diese Funktion. Beim Bezirksparteitag wurde sein bisheriger Stellvertreter LAbg. Wolfgang Kasic von den über 400 Teilnehmern mit 96,81 % zum neuen Obmann gewählt.
„Für dieses große Vertrauen bedanke ich mich sehr herzlich. Meinem Vorgänger Gödl rechne ich es als großen Verdienst an, eine hervorragende Kontaktbasis zwischen den Ortsparteien und dem Bezirk hergestellt zu haben.“ Kasic, auch Vizebürgermeister von Frohnleiten, gab der ÖVP Graz-Umgebung ein klares Ziel vor. „Die Volkspartei hat die besten Köpfe. Mit Geschlossenheit werden wir dazu beitragen, dass wir 2010 wieder die Nummer 1 im Lande sind.“ Man müsse die Fehler der SPÖ aufzeigen. „Bei Fehlentwicklungen dürfen wir nicht wegschauen.“
Zu Stellvertretern des neuen Obmannes wurden BR MMag. Barbara Eibinger (96,23 %), LAbg. Ernst Gödl (99,37 %) und NRAbg. Ridi Steibl (96.86%) gewählt. In einer Grußbotschaft beglückwünschte Landesparteiobmann LH-Vize Hermann Schützenhöfer das Team zum Wahlerfolg.

„Elternbildung zur Stärkung der Eltern in Erziehungsfragen, zur Unterstützung gerade in Situationen, wenn in der Eltern-Kind-Beziehung einmal nicht alles so einfach ist - diese Form der Unterstützung im Erziehungsalltag unserer Familien müssen wir noch deutlich besser bewerben“, so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Familie.

Lesen Sie dazu die Presseaussendung von NRAbg. Ridi Steibl hier:

Download: Eltern- und Partnerbildung_PA.pdf

Ein Auffangnetz für unsere Kinder, wenn ihnen Gewalt angetan wird, speziell aber auch Prävention, damit dies frühzeitig erkannt wird - besser natürlich, erst gar nicht passiert - sind für ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl entscheidend.

Lesen Sie Details dazu hier:

Download: Presseinformation_Kinderschutz_08052008.pdf

Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen der BHAK Grazbachgasse besuchten das Parlament. Nach einer Führung durch das Haus stärkte man sich zusammen; mit NRAbg. Ridi Steibl wurden dabei die Fragen der SchülerInnen zum aktuellen politischen Geschehen diskutiert. Danach beobachteten die SchülerInnen mit ihren Professorinnen noch die Nationalratsdebatte von der Galerie aus.

Informationen zum "EU-Reformvertrag" (Vertrag von Lissabon) - Inhalte, Broschüren zu den wichtigsten Neuerungen und auch den Volltext des Vertrags - können Sie auf der Homepage des Außenministeriums downloaden.

Klicken Sie dazu hier: www.bmeia.gv.at

Für rund 20.000 "Rund um die Uhr"-BetreuerInnen hat das im Nationalrat beschlossene Gesundheitsberufe-Rechtsänderungsgesetz von Ministerin Kdolsky Sicherheit und auch Absicherung gebracht.
24 Stunden-BetreuerInnen können durch die neue gesetzliche Lösung (die nur für den häuslichen Bereich, nicht für Heime gilt) unter strengen Auflagen - Einschulung und darauffolgende Delegation sowie nachfolgende Kontrollen und Befristungen durch den diplomierten Fachdienst bzw. Ärzte - folgende Tätigkeiten erlaubter Weise durchführen, ohne in bestehende Berufsbilder einzugreifen: Körperpflege, An- und Ausziehen, Unterstützung beim Aufstehen und Niederlegen, Wechsel von Inkontinenzprodukten, Nahrungs-, Flüssigkeits- und Medikamentenaufnahme, Anlegen von Bandagen und Verbänden sowie Insulin oder Heparin injizieren.
Bestehende Berufsbilder wie Heimhilfe, PflegehelferInnen und diplomierter Krankenpflegefachdienst werden mit der neuen Regelung nicht unterlaufen!
Details lesen Sie hier:

Download: Ridi Steibl - 24-h-Betreuung.pdf

Im Rahmen der Aktuellen Stunde im Parlament zum Thema "Neue Wege in der Männerpolitik - Aufbrechen von Rollenklischees" stellte ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl klar, dass es in Zukunft heißen muss: "Was? Unser Kollege geht NICHT in Karenz? anstatt: Was, er geht in Karenz?" Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung sind hier wichtige Schritte!

Lesen Sie Details dazu hier:

Download: PA Ridi Steibl 110308.pdf

Die Fokussierung auf einen Tag als kollektive Besänftigungspolitik oder eine echte Chance für moderne Genderpolitik.
NRAbg. Ridi Steibl fordert aus gegebenem Anlass auf, sich das Gründerinnenzentrum Steiermark zum Vorbild zu nehmen:
Am Nikolaiplatz ist (heuer) 366 Tage Frauentag!

Lesen Sie mit einem Klick mehr:

Download: 366 Tage Frauentag.pdf

Wie geschlechtssensibel agieren Jugendorganisationen und Einrichtungen der offenen Jugendarbeit? Wissen sie, was "Gender Mainstreaming" bedeutet und inwieweit setzen sie dieses Prinzip in ihrem Bereich um? Mit diesen und ähnlichen Fragen befasste sich nicht nur der fünfte Jugendbericht des Familienministeriums, der Anfang Jänner von Ministerin Andrea Kdolsky dem Parlament vorgelegt wurde, sie standen auch im Mittelpunkt eines Hearings im Familienausschusses am 4. März. Unter anderem dazu eingeladen worden waren Barbara Willsberger von der "L&R Sozialforschung" und Olaf Kapella vom Österreichischen Institut für Familienforschung, die maßgeblich für den vorliegenden Jugendbericht verantwortlich zeichnen.

NRAbg. Ridi Steibl besuchte das Johannes von Gott-Pflegezentrum in Kainbach und überbrachte den BewohnerInnen und MitarbeiterInnen mit steirischen Narzissen einen sonnigen Valentinsgruß, verbunden mit einem herzlichen Dankeschön für die wunderbare Arbeit im Johannes von Gott-Pflegezentrum, das unter Prior und Gesamtleiter Frater Pius Volk OH rund 600 BewohnerInnen aller Altersstufen ein Zuhause bietet.
Foto: Karin Brettner

Im Nationalrat wurde ein entscheidender Schritt für all jene unter uns – insbesondere viele Seniorinnen und Senioren - beschlossen, die auf Betreuung und Unterstützung daheim angewiesen sind.
Es gibt einen umfassenden Rückforderungsverzicht (Sozialversicherungsbeiträge, Abgaben, Verwaltungsstrafen), wenn ein Betroffener die Anmeldung zur legalen Pflege bis 30. Juni 2008 mit Wirkung 1. Jänner 2008 durchführt. Mit dieser Regelung wird Sicherheit für die Betroffenen, deren Angehörige und die betreuend Tätigen geschaffen!

Lesen Sie dazu die Pressemeldung von NRAbg. Ridi Steibl:

Download: OTS_20080130_OTS0164.pdf

Im Großraum Graz und Graz-Umgebung konnten wir zu Jahresanfang auf einen Rückgang der Arbeitslosigkeit um 5,4 % blicken. Besonders erfreulich ist dabei, dass es bei den Jugendlichen bis 25 Jahre um 15 % weniger Arbeitslose gibt! Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung sind daher im Parlament auch in diesem Jahr bedeutende politische Schwerpunkte!
Auch der Unternehmerbereich verzeichnet mit steiermarkweit fast 3.800 Unternehmensgründungen im vergangenen Jahr starke Zahlen!

Familienministerin Dr. Andrea Kdolsky prämierte die Siegerbetriebe des Bundeswettbewerbes "Frauen- und familienfreundlichste Betriebe 2007" am 10. Dezember in der Österreichischen Kontrollbank.
Im Bild die Vertreter der steirischen Gewinner: Steiermärkische Bank und Sparkassen AG (1. Platz Großbetriebe), Great Lengths Haarvertriebs GmbH (3. Platz Mittelbetriebe),Kirchenwirt Fritz GmbH & Co KG (3. Platz Kleinbetriebe), Karl-Franzens-Universität Graz (1. Platz, Öffentlich-rechtliche Unternehmen) mit Bundesministerin Andrea Kdolsky und der Vorsitzenden der Initiative "Taten statt Worte" Österreich NRAbg. Ridi M. Steibl.
Foto: Robert Grasser

Lesen Sie Details dazu auf www.tatenstattworte.at sowie in der Presseaussendung

Download: PA Bundeswettbewerb.pdf

Eine bessere soziale Absicherung auch für freie Dienstnehmer wird heute im Plenum des Nationalrats beschlossen.

Details in der Aussendung von Ridi Steibl:

Download: OTS_20071204_OTS0193.pdf

Heute wurde im Ministerrat die 15a-Vereinbarung zur sprachlichen Frühförderung und dem Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen beschlossen.
Der Bund stellt in den kommenden drei Jahren je 20 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung, die von den Bundesländern mindestens verdoppelt werden müssen. Von diesen 20 Millionen werden 15 Millionen für den Ausbau von Kinderbetreuungs-Plätzen verwendet, fünf Millionen fließen in den Ausbau der Sprachförderung.

Lesen Sie Details in der Presseaussendung von Ridi Steibl:

Download: OTS_20071128_OTS0263.pdf

NRAbg. Ridi Steibl zum Vorstoß von Vizekanzler Molterer zu einer Gebührenbefreiung: Die ÖVP- Familienpolitik gibt Zeichen der Erleichterung und Anerkennung!
"Mit dem Beschluss des Vorstoßes von Vizekanzler Molterer wird die Handschrift einer gerechten ÖVP- Familienpolitik erneut in der Realität umgesetzt", zeigt sich ÖVP- Familiensprecherin Ridi Steibl über die Befreiung der Gebühren bei der Geburt eines Kindes (ca. 130 Euro) erfreut. Der heutige Ministerratsbeschluss soll bereits im kommenden Jahr umgesetzt werden. "Es ist ein Signal der Erleichterung und Anerkennung vor allem für Jungfamilien in Österreich!"
"Wilhelm Molterer hat damit nicht nur ein Ergebnis der ÖVP- Perspektivengruppe umgesetzt, sondern hat auch das Ohr bei den Anliegen der Menschen", so Steibl weiter. Die Abschaffung der Gebühren ist einerseits eine materielle, wie auch bürokratische Erleichterung, die Familien unterstützt.

Die Besserstellung der Mehrkindfamilien im Bereich der Familienleistungen ist ein weiterer wichtiger Schritt in der Familienpolitik!

Lesen Sie dazu die Aussendung von Ridi Steibl:

Download: OTS_20071107_OTS0213.pdf

Die Erhöhung der Familienbeihilfe für Mehrkindfamilien steht im Rahmen der Novelle des Familienlastenausgleichsgesetzes auf der Tagesordnung des heutigen parlamentarischen Familienausschusses.
Lesen Sie dazu die Aussendung von NRAbg. Ridi Steibl

Download: OTS_20071106_OTS0199.pdf

In zwei hochkarätig besetzten Veranstaltungen des ÖVP-Klubs wurde am 22. und 23. Oktober über den Weg zu einer familien- und kindgerechteren Politik diskutiert. Von ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl angregt fand am 23. Oktober die Enquete "Quality 4 you(th) - Schöne Kindheit, sichere Jugend, gute Zukunft" mit Vizekanzler Molterer, Familienministerin Kdolsky und Klubobmann Schüssel sowie den exzellenten Referenten Prof. DDDr. Wassilios Fthenakis, Dr. Jan-Uwe Rogge und Mag. Bernhard Heinzlmaier statt.

(Foto: Bettina Mayr-Siegl)

Lesen Sie die Presseaussendung von Ridi Steibl hier

Download: OTS_20071023_OTS0187.pdf

Heute wurde die Novelle zum Kinderbetreuungsgeld im Nationalrat beschlossen.
Neue Möglichkeiten betreffend Dauer und Höhe des Bezuges finden sich darin ebenso, wie eine Anhebung der Zuverdienstgrenze, die Einführung einer Einschleifregelung bei Überschreiten der Zuverdienstgrenze sowie Übergangsregelungen für Geburten vor dem 01.01.08.

Details dazu in der Presseaussendung von Ridi Steibl:

Download: OTS_20071017_OTS0155.pdf

Im Familienausschuss unter Vorsitz von ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl wurde heute das Kinderbetreuungsgeld (KBG) NEU beschlossen. Die wichtigsten Kernpunkte:
- 3 verschiedene Bezugsmöglichkeiten (die bisherige Variante 436 Euro für 30 bzw. 36 Monate ODER die neue Kurzleistung von 800 Euro für 15 bzw. 18 Monaten ODER 624 Euro für 20 bzw. 24 Monate)
- Anhebung der Zuverdienstgrenze sowohl beim KBG als auch beim Zuschuss zum KBG auf 16.200 Euro
- Einführung einer "Einschleifregelung" bei Rückzahlung des KBG
- Übergangsregelung für Geburten vor dem 01.01.2008 (auch hier ist ein Umstieg ab 01.01.2008 auf die neuen Varianten möglich)

Lesen Sie Details in der Presseaussendung von NRAbg. Ridi Steibl

Download: OTS_20071011_OTS0138.pdf

Familienministerin Kdolsky kommt Wünschen der Eltern rasch und unbürokratisch nach!
Heute wurde im Ministerrat die 15a-Vereinbarung zur sprachlichen Frühförderung und dem Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen beschlossen! Besonders erfreulich ist auch die beschlossene Förderung für Tagesmütter!

Lesen Sie weitere Infos in der Presseaussendung von Ridi Steibl

Download: OTS_20071010_OTS0221.pdf

Wie sieht die Zukunft der Familienpolitik als „demografische Langfristaufgabe“ aus? Welche Trends, aber auch welche Grenzen entwickeln sich?
Welchen Stellenwert haben Kinder für uns und in der Gesellschaft?
Wie können Eltern in ihrer Erziehungskompetenz gestärkt werden? Was wünschen sich Kinder und Jugendliche in diesem Zusammenhang?
Welche Formen der Unterstützung sind seitens Politik und Gesellschaft notwendig?

Diese und viele andere Fragen sollen am 23. Oktober von 10 - 14 Uhr im Rahmen der Enquete

"Quality 4 you(th) – Schöne Kindheit,sichere Jugend, gute Zukunft"

zu der Klubobmann Dr. Wolfgang Schüssel einlädt, mit den Fachreferenten Prof. DDDr. Wassilios Fthenakis, Dr. Jan-Uwe Rogge sowie Mag. Bernhard Heinzlmaier erörtert werden.

Klicken Sie für weitere Informationen auf die Einladung

Download: Einladung_Parlamentsklub_fin.pdf

Fünf steirische Unternehmen wurden am 5. Oktober 2007 als „Frauen- und familienfreundlichste Betriebe der Steiermark 2007“ mit der „Taten-statt-Worte“-Trophäe ausgezeichnet. 71 steirische Unternehmen haben sich im europäischen Jahr der Chancengleichheit am Wettbewerb der Initiative „Taten statt Worte“ beteiligt und aufgezeigt, welche überzeugenden Maßnahmen sie in ihren Betrieben durchführen.

Sie nahmen am 5.10. in der Grazer Burg die Trophäen für die "Frauen- und familienfreundlichsten Betriebe der Steiermark 2007" entgegen: GF Stefanie Brottrager (ALTERNATIVE, Gleisdorf), Anton Fritz (Kirchenwirt Aigen), Vizerektorin Renate Dworczak (Uni Graz), Vorstandsvorsitzender Gerhard Fabisch (Steiermärkische Sparkasse), Prok. Anita Lafer (Great Lengths Haarvertriebs GmbH, St. Stefan im Rosental) mit der Vorsitzenden der Initiative "Taten statt Worte" Österreich, NRAbg. Ridi M. Steibl (v.l.).

Nähere Infos im Pressetext:

Download: Pressetext Pramierung.pdf

Zur bisherigen Bezugsvariante beim Kinderbetreuungsgeld von 30 Monaten (bzw. 36 wenn auch der andere Partner bezieht) mit 436 Euro werden künftig die Möglichkeiten dazukommmen, 15 plus drei Monate mit 800 Euro monatlich und außerdem 20 plus vier Monate mit 624 Euro monatlich zu beziehen!

Lesen Sie mehr zu den Neuerungen:

Download: OTS_20071002_OTS0350.NEu.pdf

"Die ÖVP ist und bleibt die Familienpartei. Das bestätigen auch die Vorschläge der Perspektivengruppe im Bereich Familie. Wir wollen ein klares Bekenntnis zur steuerlichen Entlastung von Familien. Familien müssen unterstützt werden, daher ist auch der Vorschlag des Familiensplittings verfolgenswert", betont ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl.
"Der Kindergarten als Lerngarten ist verfolgenswert. Ab dem 4. Lebensjahr ein Gratis-Kindergarten sowie ein verpflichtender Kindergarten für die, die es brauchen, entspricht einem differenzierten Angebot und dem Prinzip der Leistung. Das ist eine klare Abgrenzung zu den Vorschlägen der SPÖ, die alle Kinder in einen Topf werfen will", so Steibl. Unterstützt werden auch die klaren Positionen gegenüber Frauen. Abtreibung auf Krankenschein kann keine Antwort sein. Sie brauchen in schwierigen Situationen wie einem Schwangerschaftsabbruch unsere volle Unterstützung. Und wir wollen den Frauen Mut zum Kind machen, betont die ÖVP-Familiensprecherin.

Da die SPÖ nicht willens ist, das familienpolitische Regierungsprogramm auf Regierungsebene umzusetzen, und die Zustimmung zur Vorlage von Familienministerin Dr. Andrea Kdolsky im letzten Ministerrat verweigert hat, haben die ÖVP-Abgeordneten Ridi Steibl, Anna Höllerer und Herta Mikesch heute, Donnerstag, im Parlament einen Initiativantrag zur Novellierung des Kinderbetreuungsgeldgesetzes eingebracht. "Der Initiativantrag basiert in seinen Grundzügen auf dem Regierungsübereinkommen, sieht noch einige zusätzliche Verbesserungen vor und schafft die für die Familien notwendige Rechtssicherheit. Die Gesetzesnovelle soll mit 1. Jänner 2008 in Kraft treten", erläutert dazu ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl.

Lesen Sie dazu die Aussendung von NRAbg. Ridi Steibl:

Download: OTS_20070927_OTS0153.pdf

Am 5. Oktober 2007 werden die Sieger des Wettbewerbes „Frauen- und familienfreundlichsten Betriebe der Steiermark“ der Initiative „Taten statt Worte“ prämiert - dazu wird herzlichst eingeladen!

Zeit und Ort: 13-15 Uhr, Graz-Burg, Weißer Saal, Hofgasse 15

Näheres erfahren Sie mit einem Klick auf die Einladung!

Download: Einladung.pdf

Die steirischen Nationalrats- und Bundesratsabgeordneten trafen sich am 19. September im Rahmen eines "Steirerklubs", diesmal in der steirischen Heimat, im Buschenschank von LR a.D. Erich Pöltl in Löffelbach bei Hartberg. Mit Staatssekretär Reinhold Lopatka und Klubobmann Christopher Drexler wurden Strategien der steirischen Abgeordneten in Wien und speziell steirische Anliegen besprochen.

Bild: Die steirischen Abgeordneten mit StS Lopatka, KO Drexler und LR a.D. Erich Pöltl

Sich früh genug über neue Verpflichtungen, Voraussetzungen und Möglichkeiten der 24-Stunden-Betreuung daheim nach dem neuen Gesetz informieren, erweist sich als außerordentlich wichtig, um dann nicht vom einen auf den anderen Tag vor völligem "Neuland" zu stehen (die sogenannte Amnestieregelung läuft nämlich mit Ende des Jahres aus)!
Mit den neuen Regelungen zur 24-Stunden-Betreeung daheim tun sich aber natürlich auch einige Fragen auf:
Welche Möglichkeiten der Betreuung daheim gibt es?
Was ist bei der Betreuung durch Selbständige/Unselbständige wichtig?
Gibt es Förderungen für die Betreuung daheim? Welche Leistungen können in Anspruch genommen werden und welche Schritte müssen dazu gesetzt werden?
Es soll daher mit untenstehendem Link eine Übersicht über die wichtigsten Informationen und Anlaufstellen gegeben werden, mit denen und über die Sie sich mit dem Hausbetreuungsgesetz und dem dazugehörigen Fördermodell vertraut machen können.
Die Broschüre des BMWA ist auch bei NRAbg. Ridi Steibl erhältlich!

Download: Die 24-Stunden-Betreuung NL.mht

Mit der geforderten Einführung der Arbeitszeitgrenze will Frauenministerin Bures eine Zweiklassengesellschaft in Österreich schaffen, stellt ÖVP Familien-sprecherin Ridi Steibl fest. Bundesministerin Andrea Kdolsky hat auf Grundlage des Regierungsprogrammes ein hervorragendes Paket für die Familien geschnürt, mit der Absage zu diesem Entwurf eines neuen Kinderbetreuungsgeldes blockiert Bures wichtige Errungenschaften für Frauen und Familien.

Lesen Sie die gesamte Aussendung von NRAbg. Ridi Steibl

Download: OTS_20070920_OTS0108.pdf

Mit dem NEIN der SPÖ zum Entwurf des neuen Kinderbetreuungsgeld-Gesetzes von Familienministerin Andrea Kdolsky blockiert die SPÖ wichtige Verbesserungen für unsere österreichischen Familien!

Lesen sie die Presseaussendungen von ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl dazu
hier:

Download: OTS_20070919_OTS0163.pdf

Die von Familienministerin Andrea Kdolsky vorgelegte Novelle zum Kinderbetreuungsgeld bringt mit der zusätzlichen Bezugsmöglichkeit von 800 Euro für 15 bzw. 18 Monate (zum derzeitigen Modell von 436 Euro für 30 bzw. 36 Monate) sowie der Erhöhung der Zuverdienstgrenze auf 16.200 Euro (auch beim Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld) und einer "Einschleifregelung" bei Überschreitung der Grenze wesentliche Verbesserungen für die österreichischen Familien.

Lesen Sie weitere Details zum KBG Neu in der Presseaussendung von NRAbg. Ridi Steibl

Download: PA_Ridi_Steibl_KBG_09-07.pdf

Am Donnerstag, 6. September, durfte eine Gruppe des Seniorenbundes Stiwoll im Rahmen ihres Wienausfluges im Parlament begrüßt werden.
Gerne werden interessierte Gruppen von NRAbg. Ridi Steibl im Parlament empfangen und durch das Haus geführt.
Um rechtzeitige Anmeldungen wird höflichst gebeten.

Mit dem heute von Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky präsentierten Modell der Rezeptgebühren-Deckelung in der Höhe von zwei Prozent des Nettoeinkommens ist sichergestellt, dass vor allem sozial Schwache,chronisch Kranke und Pensionistinnen und Pensionisten deutlich entlastet werden!„Die bisher bestehende Rezeptgebührenbefreiungen bleiben selbstverständlich aufrecht“, betont Ridi Steibl. Das Kdolsky-Modell stellt sicher, dass das hervorragende österreichische Gesundheitssystem auch weiterhin sozial gerecht und das Beste der Welt bleibt. Das Kdolsky-Modell der Rezeptgebührbefreiung bedeutet eine deutliche Entlastungen für sozial Schwache!

Die Novelle des Kinderbetreuungsgeld-Gesetzes bringt wesentliche Änderung bei der Überschreitung der Zuverdienstgrenze. Nur mehr der Betrag, der die Zuverdienstgrenze übersteigt soll künftig zurück bezahlt werden müssen – nicht wie bisher das gesamte in einem Jahr bezogene Kinderbetreuungsgeld!
„Familienministerin Kdolsky vollzieht mit der derzeitigen Rückforderung die jetzt geltende Rechtslage – nicht mehr und nicht weniger. Die niveaulose Kritik des BZÖ ist für Steibl entbehrlich und völlig unverständlich: Hätte das BZÖ und die damals verantwortlichen Minister Haupt und Haubner in diesem Bereich nicht von Beginn an die Zügel schleifen lassen, wäre uns die jetzige Situation erspart geblieben.Die Vorgangsweise der Bundesministerin ist nicht ungerecht – im Gegenteil: Sie ist gerecht jenen gegenüber, die sich an die Zuverdienstgrenze gehalten haben“, stellt ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum Thema Rückforderung des Kinderbetreuungsgeldes bei Überschreiten der Zuverdienstgrenze klar.
Bei der derzeit laufenden Überprüfung der Zuverdienstgrenze wird aber auch alles unternommen, um Härtefällen zu vermeiden.


Lesen Sie die Presseaussendung hier:

Download: PA Ridi Steibl KBG.pdf

Am 9. Juli 2007 durften wir Frau Bundesminister Dr. Andrea Kdolsky in Graz begrüßen! Viele nahmen die Gelegenheit wahr, die Bundesministerin "hautnah" zu erleben.
Im Rahmen ihres Steiermarktages besuchte sie auch den Heimatbezirk von NRAbg. Ridi Steibl. Es wurde ein Funktionärsabend im Konferenzzentrum der Firma AMS in Unterpremstätten organisiert, an dem es möglich war, Fragen an Frau BM Kdolsky zu richten. Viele Interessierte haben die Gelegenheit wahrgenommen und haben so dazu beigetragen, dass der Abend eine gelungene Veranstaltung mit einer besonders herzlichen Atmosphäre wurde.

Foto: stvp/Philipp

VP-Familiensprecherin: Müssen auf einheitlichen Jugendschutz gemeinsam hinarbeiten

In den letzten Wochen und Monaten haben beinahe täglich Reportagen und Berichte das Problem des Alkoholmissbrauchs bei Kindern und Jugendlichen dokumentiert. 1.300 Jugendliche sind aufgrund von übermäßigem Alkoholkonsum heuer ins Krankenhaus eingeliefert worden, davon ein Zwölfjähriger mit sogar 2,6 Promille! Darauf muss auch die Politik reagieren; erste Schritte wurden bereits gesetzt. Das stellte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich der Debatte im Nationalrat, wo auch ein gemeinsamer Entschließungsantrag von ÖVP und SPÖ zur Prävention gegen Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen beschlossen werden soll.

"Wir dürfen allerdings auf gar keinen Fall alle über einen Kamm scheren oder gar verurteilen, denn der Großteil der Jugendlichen und jungen Erwachsenen in unserem Land ist engagiert und zukunftsorientiert", so Steibl, die dabei auf die Landjugend - mit 90.000 Mitgliedern Österreichs größte Jugendorganisation im ländlichen Raum - als positives Beispiel verweist: Die Landjugend unterstützt die Bemühungen von Bundesministerin Andrea Kdolsky im Kampf gegen den Jugendalkoholismus. Die Landjugend setzt seit einiger Zeit ein System mit farblich unterschiedlichen Armbändern ein. Seit zwei Jahren verteilt die Landjugend bei Veranstaltungen in Niederösterreich, Oberösterreich und Tirol diese Kontrollbänder in unterschiedlichen Farben, die die Jugendlichen nach Vorweisen eines Ausweises erhalten. Die Bänder weisen die Jugendlichen altersmäßig aus. Ein System mit farblich kodierten Ausweisen plant auch die Gesundheitsministerin.

Steibl verwies zudem auf die Infokampagne "Nachdenken statt Nachschenken", die kürzlich von Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky vorgestellt wurde!
"Gerade auch im Umgang mit Alkohol sind Erwachsene Vorbilder oder sollten es zumindest sein. Denn natürlich orientieren sich unsere Kinder auch an dem was sie von uns vorgelebt bekommen", so die Abgeordnete.

"Besserer, effektiverer Jugendschutz, insbesondere in Zusammenhang mit Alkoholmissbrauch, führt über vereinheitlichte Jugendschutzbestimmungen", ist Steibl überzeugt. Ein einheitlicher Jugendschutz ist und bleibt daher einer der wesentlichsten Punkte auf die wir gemeinsam hinarbeiten müssen", so die ÖVP-Abgeordnete abschließend zu den anderen Fraktionen.

Steirische Unternehmen können bis 30. Juni beim Wettbewerb „Frauen- und familienfreundlichsten Betriebe der Steiermark“ aufzeigen, was sie bereits für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf tun. Durchgeführt wird der Wettbewerb von der Initiative „Taten statt Worte“ der Nationalratsabgeordneten Ridi Steibl, unterstützt wird sie von Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann, Familienlandesrätin Bettina Vollath und von NRAbg. Adelheid-Irina Fürntrath („Frau in der Wirtschaft“).

Für die Sieger stehen Urkunden, die „Taten statt Worte“-Trophäe und Bildungsschecks des Wifi Steiermark bereit. Die Wettbewerbsunterlagen kann man im Internet unter www.taten-statt-worte.at downloaden oder telefonisch unter 0316 720810 anfordern. Einreichfrist ist der 15. Juli 2007


Bild (Foto Fischer) v.l.n.r.:
Landesrätin Bettina Vollath, Landesrat Christian Buchmann, NRAbg. Ridi Steibl, NRAbg. Adelheid-Irina Fürntrath

"Flexibilisierung heißt für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Veränderung und beinhaltet oft auch die Angst davor. Diese Angst müssen wir unseren Arbeitnehmern aber nehmen. Mit dem vorliegenden Gesetz zur Arbeitszeitflexibilisierung sollen bestehende Arbeitsverhältnisse gesichert und auch auf Auslastungsschwankungen in den Unternehmen flexibler reagiert werden können - immer den gesundheitlichen Aspekt miteinbezogen, denn die gesundheitliche Unbedenklichkeit muss im Vordergrund stehen. Eine besonders wichtige Veränderung, die das Paket Arbeitsflexibilisierung mit beinhaltet, ist die Verbesserung der Teilzeitarbeit". so ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl bei der Debatte zum Arbeitszeitgesetz im Plenum des Nationalrats am 5. Juli!

„Teilzeitbeschäftigte sind zu einem großen Teil Mütter. Mit dieser Novellierung wird auch die Teilzeitbeschäftigung aufgewertet. Das ist ein gutes Signal in Richtung Vereinbarkeit von Beruf und Familie und sollte auch als Chance gesehen werden, um eine gewisse Zeit Teilzeit zu arbeiten.“ Die meisten Frauen würden dazu tendieren, später wieder „vollbeschäftigt“ einzusteigen, um eine zeitgerechte Pensionsabsicherung zu haben.

Verwundert zeigte sich Steibl abschließend allerdings darüber, dass BZÖ und Grüne bei diesem Paket, das ein zeitgemäßer Schritt im Bereich Arbeitszeitflexibilisierung ist, nicht mitgehen.

Das Gründerinnenzentrum Steiermark und der Business Incubator Graz laden Gründungsinteressierte, UnternehmerInnen und alle, die unsere Zentren kennenlernen wollen, zum

2. „open house“ – erfolgreich gründen am Donnerstag, dem 14. Juni 2007 ein.

Die Veranstaltung startet um 11.00 Uhr mit einer Talkrunde von renommierten VertreterInnen aus Wirtschaft und Politik. Im Anschluss daran besteht für Interessierte die Möglichkeit sich an unserer Gründungs - Infothek von zahlreichen ExpertInnen zu gründungsrelevanten Fragestellungen informieren und beraten zu lassen.
Nutzen Sie die Gelegenheit über den Dächern von Graz um sich mit uns auf den Sommer einzustimmen. Bei einem get-together in lockerer Atmosphäre können Sie sich mit anderen VeranstaltungsteilnehmerInnen sowie unseren erfolgreichen UnternehmerInnen treffen, vernetzen und austauschen!

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Um Anmeldung wird bis zum 11. Juni 2007 unter 0316/720 810 oder office@gruenderinnenzentrum-stmk.at gebeten.

Download: Einladung open house.pdf

Vernachlässigungen und Gefährdungen des Kindeswohles müssen schneller offenkundig werden. Mit der Novellierung des Jugendwohlfahrtsgesetzes soll ein "Frühwarnsystem" etabliert werden, das dies gewährleistet.

Klicken Sie unten zur Presseaussendung von Ridi Steibl

Download: PA Ridi Steibl JWG.pdf

„Ich sage ganz klar, dass Gastwirte und Lokalbesitzer an Kinder und Jugendliche keinen Alkohol ausschenken dürfen bzw. nur die jeweils gesetzlich erlaubten Getränke. Aber auch die Eltern können und dürfen sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen und sich bei den Wirten abputzen!“ so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum Komatrinken bei Jugendlichen. In einer aktuellen OGM-Umfrage bejahten 38 Prozent der Befragten, dass die Eltern der jugendlichen Trinker zur Verantwortung gezogen werden sollen. 31 Prozent halten Lokalbesitzer und den Handel für verantwortlich, wenn Jugendliche sich bewusstlos trinken, 24 Prozent sind der Ansicht, dass diese selbst zur Verantwortung gezogen werden sollen.
Es zeige sich auch in diesem Zusammenhang wieder, wie wichtig die von ihr persönlich stets unterstrichene Notwendigkeit der Elternbildung sei, so Steibl. Die Abgeordnete betont, dass die Förderung der Elternbildung, auch auf gesellschaftspolitischer Ebene, von großer Bedeutung sei. Eltern sollten auch in Hinblick auf die Erziehungskompetenz Beratung in Anspruch nehmen können.
„Die wichtigen Säulen in der Erziehung dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Liebe, Achtung, Kooperation, Mitbestimmung sowie Struktur- und Grenzsetzung, das ist die Basis, auf der Erziehung aufbauen soll“, erklärt Steibl ihren Standpunkt.
Strafen und Verbote für die Gastwirte allein seien beim brisanten Thema Alkoholmissbrauch keinesfalls ausreichend, so die Abgeordnete weiter. Die Verantwortung beim Komatrinken dürfe nicht nur auf eine Seite abgeschoben werden.
„Eltern sind mehr denn je gefordert, aber auch öfters bei Erziehungsaufgaben überfordert. Daher ist die unterstützende, erziehungsbegleitende Elternbildung ein außerordentlich wichtiges Thema. Erziehung ist nun einmal eine große, aber auch großartige Aufgabe“, so Steibl und betont abschließend die Wichtigkeit der Enttabuisierung der Eltern- und Partnerbildung.

ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl ergreift Initiative gegen Komatrinken

„Es ist erschreckend, dass Jugendliche, fast noch Kinder, immer früher beginnen Alkohol zu trinken. Es ist unbedingt notwendig, dass seitens der Politik diesem Trend entschieden entgegen gesteuert wird“, zeigt sich ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl besorgt. Laut einer Studie des „Fonds Gesundes Österreich“ werden die Alkohol-Konsumenten immer jünger und sammeln erste Erfahrungen mit Alkohol schon mit elf Jahren, knapp zehn Prozent der 13-Jährigen haben schon mehr als 40 Mal Alkohol getrunken. Als ersten Schritt, um diesem alarmierenden Geschehen entgegen zu wirken wurde vergangenen Freitag, 27. April, ein gemeinsamer ÖVP-SPÖ-Entschließungsantrag betreffend Prävention gegen Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen beziehungsweise „Komatrinken“ eingebracht.
Steibl bezweifelt, dass Verbote oder Strafen für die Jugendlichen oder deren Eltern das gesellschaftliche Problem des übermäßigen Alkoholkonsums beziehungsweise des Komatrinkens wirklich zu lösen vermögen. Einen ganz wichtigen Ansatz, um dem gesellschaftlich vielfach bagatellisierten Alkoholkonsum wirksam begegnen zu können, sieht die ÖVP-Abgeordnete in einer konsequenten Aufklärungsarbeit unter Kindern beziehungsweise Jugendlichen. Darüber hinaus wären verstärkte Kontrollen der Alkohol-Abgabe an Kinder und Jugendliche in Handel und Gastronomie als flankierende Maßnahmen zur Eindämmung des Alkoholkonsums beziehungsweise des Komatrinkens überaus sinnvoll. Nicht zuletzt erscheint ihr auch eine Vereinheitlichung der Jugendschutzbestimmungen der Länder in den wesentlichen Punkten dringend erforderlich.
Im Entschließungsantrag wird die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend, Dr. Andrea Kdolsky ersucht, „ihre Aktivitäten zur Prävention und Eindämmung des Alkoholkonsums von Kindern und Jugendlichen engagiert fortzuführen“ – Steibl hob dazu hervor, Kdolsky habe bereits vor Monaten Vorbereitungen getroffen, um gegen das Trinken von Alkohol bis zur Besinnungslosigkeit bei Jugendlichen vorzugehen. Weiters heißt es im Antrag, die Bundesministerin werde ersucht, „eine österreichweite Aufklärungskampagne für Kinder und spezielle Programme für Jugendliche zu initiieren, um über die Gefahren und Risken von Alkoholkonsum und Komatrinken zu informieren und zu sensibilisieren sowie in Gesprächen mit der Wirtschaft geeignete Möglichkeiten zum Verzicht von Flatrate-Partys seitens der Gastronomie und der Veranstalter zu prüfen“.

NRAbg. Ridi Steibl zum Doppelbudget:
Was könnte Zukunft wohl besser symbolisieren als unsere Familien, unsere Jugend und unsere Kinder? Gerade in deren Zukunft wird mit dem Doppelbudget 2007/2008 ganz stark investiert. Darauf kann auch im Rahmen des Unterausschusses des Budgetausschusses zum Kapitel Jugend und Familie nur ganz klar hingewiesen werden. Die 60 Millionen Euro mehr im Jahr 2008 für die Flexibilisierung des Kinderbetreuungsgeldes - künftig soll man zwischen dem bisherigen Modell von 36 Monaten zu je 436 Euro oder der neuen Möglichkeit von 18 Monaten zu 800 Euro wählen können. Weitere 27 Millionen gibt es für die Mehrkosten, die durch den höheren Zuschlag zur Familienbeihilfe entstehen. Und fast zehn Millionen Euro sind für die Anhebung der Grenze (auf 55.000 Euro) für den einkommensabhängigen Mehrkindzuschlag vorgesehen.
Ebenfalls ein ganz besonderes Anliegen sind mir als Familiensprecherin der ÖVP die Familienberatungsstellen, deren Wichtigkeit wird durch eine Mittelaufstockung ab dem zweiten Halbjahr 2007 berücksichtigt und gefördert.
Auch der Familienhärteausgleichsfonds ist für 2007 und 2008 mit je 2,2 Millionen Euro besser dotiert als noch 2006 (1,85 Millionen). Seine Mittel dienen für unverschuldet in Not geratene Familien! Zudem möchte ich auch auf die Aufstockung des Budgets für die Interventionsstellen gegen Gewalt in der Familie hinweisen.
Es gibt also zahlreiche Maßnahmen, die diesen wichtigen Bereich der Familie fördern und unterstützen. Ich freue mich über das klare Bekenntnis zu einer Budgetpolitik, welche die Familien stark berücksichtigt. Österreichs Familienförderung belegt im internationalen Vergleich weiter einen Spitzenplatz!

60 Millionen Euro mehr werden für die Flexibilisierung des Kinderbetreuungsgeldes zur Verfügung stehen, zusätzliche 27 Millionen Euro für 2008 beim höheren Zuschlag zur Familienbeihilfe, fast 10 Millionen Euro für die Anhebung der Grenze für den einkommensabhängigen Mehrkindzuschlag.
Aufstockungen wird es auch bei den Interventionsstellen gegen Gewalt in der Familie bzw. für die Gewalt-Interventionsstellen geben.

Download: Investieren in unsere Zukunft.pdf

Danke für die guten Wünsche
Das Einzige, was den Frauen wirklich nützt, sind, wie sich immer mehr zeigt, Frauen in Positionen, in denen sie dafür sorgen, dass sich die ganz normalen Lebensumstände, die Verdienst- und Aufstiegsmöglichkeiten, Arbeits- und Rahmenbedingungen von Frauen verbessern: Managerinnen, Direktorinnen; Familienministerinnen, Wirtschaftsministerinnen, Finanzministerinnen, Kanzlerinnen. Ziemlich für die Fisch dagegen, der ministerialisierte Frauentag praktisch, sind isolierte Frauenministerien ohne Budget: Viel irrsinnig guter Wille, viele schockierende Statistiken, viele wahnsinnig wichtige Worte, total viel Zustimmung, keine Kompetenz. Seit ich ein großes Mädchen bin, und das bin ich jetzt schon lang, höre ich etwa von SPÖ-Frauenministerinnen die dringliche Forderung nach mehr Kinderbetreuungsplätzen. Ich hörte sie von Dohnal, Konrad und Prammer, was so viel genützt hat, dass ich sie von Bures nun wieder höre. Und natürlich um den Frauentag rum: Danke, ganz lieb! Morgen ist eh wieder alles super. KURIER, Knecht

Die ÖVP - Frauen präsentieren sich anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März mit ihrem Motto "Stark.Schwarz.Weiblich." vor dem Parlament.


Foto: Bettina Mayr-Siegl

Mit einem Pressegespräch in der Wirtschaftskammer Österreich setzten WKÖ Präsident Christoph Leitl, NRAbg. Ridi Steibl und die Bundessiegerin des vergangenen Jahres, Anneliese Degen, den Startschuss zum diesjährigen Wettbewerb "Frauen- und familienfreundlichste Betriebe". Ziel des Bewerbes der Initiative "Taten statt Worte" ist die Honorierung frauen- und familienfreundlicher Maßnahmen und Arrangements in den Betrieben.



Zur Presseaussendung klicken

Download: PK Aussendung.pdf

Ich begleite Frauen, die ihre Karriereplanung aktiv in die Hand nehmen wollen, und biete schnelle, kompetente und kostenlose Unterstützung. Im Rahmen des Coaching-Prozesses werden unterschiedliche berufliche Themen angesprochen und bearbeitet. Das Ausmaß des Coachings wird individuell vereinbart.

Ergreifen Sie die Chance und vereinbaren Sie einen Termin!

Nähere Infos erhalten Sie im Folder:

Download: Folder Coaching.pdf

Von Freitag auf Samstag fand beim Gasthof „Der Klugbauer“ auf dem Reinischkogel die traditionelle Landesvorstandsklausur des Steirischen ÖAAB statt, welche die Arbeitsschwerpunkte des Jahres 2007 zum Inhalt hatte. 40 Teilnehmer/innen stellten sich in den eineinhalb Tagen den Herausforderungen eines neuen Arbeitsrechts, den familienpolitischen Schwerpunkten der neuen Bundesregierung und erfuhren vom
II. Nationalratspräsidenten Dr. Michael Spindelegger, Landesobmann des Niederösterreichischen ÖAAB, die aktuelle bundespolitische Lage.
Ridi Steibl referierte über das Thema „Familienbild der ÖVP“. Sie sprach dabei sowohl über die Erfolge der letzten Regierungsperiode als auch über die zukünftige Familienpolitik und deren Ziele.

Nähere Infos dazu finden Sie in der Power Point Präsentation!

Download: ÖAAB Landesvorstandsklausur_Steibl_0207.ppt

Der Nationalrat hat in seiner Sitzung am Dienstag das Bundesministeriengesetz verabschiedet. Das neue Gesetz sieht unter anderem eine Verschiebung der Kompetenzen für Familie und Jugend vom Sozialministerium ins Gesundheitsministerium vor. Für Familiensprecherin Ridi Steibl ein wichtiges Thema, denn nun hat die ÖVP mit Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky die Kompetenz über Familie und Jugend.
Lesen Sie dazu die Presseaussendung von Ridi Steibl:

Download: APA-Meldung OTS208 vom 30_ Jänner 2007.htm

Der steirische Landesgeschäftsführer und Abgeordnete zum Nationalrat DI Hannes Missethon ist zum neuen Generalsekretär der ÖVP ernannt worden. Verstärkt wird er im Führungsteam von Michaela Mojzis, die zur Bundesgeschäftsführerin bestellt worden ist.

Lesen Sie mehr zum neuen ÖVP-Führungsteam auf www.oevp.at

Bei der Nationalratssitzung am Dienstag präsentierte sich die neue Bundesregierung den Abgeordneten. Mehrfache Kritik hat es im Vorfeld an der neuen Gesundheits- und Familienministerin Dr. Andrea Kdolsky gegeben. Sie hatte sich im Buch "Kinderlos, na und?" zu den Vorteilen der Kinderlosigkeit geäußert. Diese Äußerungen haben ihr speziell in den eigenen Familienorganisationen kritische Worte entgegengebracht. ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl stellt sich in einer Aussendung klar hinter die neue Ministerin. "Es ist nicht die Politik schuld, dass wir keine Kinder haben", betont Steibl, "die gesamte Gesellschaftspolitik hat sich verändert und wir müssen Rahmenbedingungen für diese Veränderungen schaffen."

Lesen Sie die gesamte Aussendung hier:

Download: APA-Meldung OTS117 vom 16_ Jänner 2007.htm

Am 12. Jänner 2007 wurde im Gründerinnenzentrum Steiermark am Nikolaiplatz die steirische "Gründerin des Jahres 2006" gekürt. Als Gewinnerin ausgezeichnet wurde die Grazer Gynäkologin Dr. Gudrun Lorenz-Eberhardt mit ihrer Firma "Sanvivax Zell- und Stammzelltherapien GmbH", die sich auf die Isolierung und Vermehrung von Stammzellen bei Pferden spezialisiert hat.
Das Gründerinnenzentrum Steiermark hat gemeinsam mit den Wirtschaftsressorts von Land Steiermark und Stadt Graz sowie mit der Initiative „Frau in die Wirtschaft“ im vergangenen Sommer den Wettbewerb „Gründerin des Jahres“ ausgeschrieben. Zahlreiche steirische Jungunternehmerinnen haben ihre Bewerbungsunterlagen eingeschickt, eine hochkarätige Jury hat schließlich 10 Kandidatinnen in die engere Auswahl genommen.
Ausgezeichnet wurde die „Gründerin des Jahres“ mit einer Trophäe der „White Elephant Industrial Designers“, einem Designbüro aus dem Business Incubator Graz. Außerdem winkten attraktive Preise in Form von Bürogeräten, Bildungsschecks und Coaching-Einheiten, um den Unternehmenserfolg abzusichern.


Nähere Informationen zur "Gründerin des Jahres 2006" sowie zur Veranstaltung finden Sie unter www.gruenderinnenzentrum-stmk.at

Nach der Wahl vom 1. Oktober 2006 hat es sich die ÖVP nicht leicht gemacht, sondern im Interesse Österreichs verhandelt. Die ÖVP hat sich durchgesetzt und stellt so eine Fortsetzung der erfolgreichen Reformpolitik der letzten sieben Jahre sicher. Die Anstrengungen der letzten Jahre waren nicht umsonst. Unsere Regierungsmitglieder (für Äußeres, Inneres, Finanzen, Wirtschaft & Arbeit, Wissenschaft & Forschung, Landwirtschaft & Umwelt, für Gesundheit, Familie und Jugend sowie ein/e Sportstaatssekretär/in und zwei weitere Staatssekretär/innen) werden diese Arbeit fortsetzen.
Lesen Sie dazu auch den Bericht auf www.oevp.at

Der Nationalrat hat in seiner letzten Sitzung wesentliche Änderungen im Familienlastenausgleichsgesetz sowie im Kinderbetreuungsgeldgesetz beschlossen.
Lesen Sie dazu die APA-Meldung von Ridi Steibl!

Download: APA-Meldung OTS123 vom 15_ Dezember 2006.htm

Der Nationalrat hat in seiner Sondersitzung die Pensionserhöhung 2007 beschlossen.
Lesen Sie dazu die Presseaussendung von Ridi Steibl!

Download: PA Steibl_Pensionserhöhung 2007.pdf

Die Diskussion rund um den Eurofighter ist aufgrund des Untersuchungsausschusses im Parlament wieder brandaktuell. In meinem neuesten Polit-Info finden Sie wichtige Argumente, die für den Eurofighter sprechen!

Download: info_luftraumüberwachung_1106.pdf

Unter diesem Motto fand heute eine Pressekonferenz von LPO LH-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer und LO 2. LT-Präsidentin Walburga Beutl statt. Zum Gespräch geladen waren die vier weiblichen steirischen Nationalratsabgeordneten Ridi Steibl, Barbara Riener, Beatrix Karl und Adelheid Fürntrath. "Die Steiermark ist weiblich", stellte Hermann Schützenhöfer fest, denn die Frauen stellen vier von elf Abgeordneten. "Wir werden diesen Trend bei der Landtagswahl 2010 fortsetzen", sind sich die Politiker einig.
Lesen Sie mehr dazu auf www.stvp.at

Am 30. Oktober hat der neugewählte Nationalrat seine erste Sitzung abgehalten. Anlässlich der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Eurofightern hat der ÖVP-Bundesparteivorstand im Anschluss daran einstimmig die Aussetzung der Regierungsverhandlungen beschlossen.
In meinem aktuellen Polit-Info finden Sie einige Hintergrundinformationen dazu!

Download: info_Aussetzung Koalitionsverhandlungen_1006.pdf

Ich möchte mich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern bei dieser Nationalratswahl bedanken! Wir haben alle hart gearbeitet und vollen Einsatz gezeigt. Leider ist das Ergebnis nicht so ausgefallen, wie wir uns das erhofft haben. Doch die Arbeit geht weiter und wir werden die Volkspartei wieder zu "alten Erfolgen" hinführen - frei nach dem Motto "Starke Partner hat das Land"!
Vielen herzlichen Dank!

Sie können Ihre Vorzugsstimme für Ridi Steibl entweder auf der Regionalwahlkreisliste oder, wenn Sie nicht in Graz-Umgebung oder Voitsberg wahlberechtigt sind, auf der Landesliste vergeben.
Auf der Regionalwahlkreisliste kreuzen Sie den entsprechenden Namen an - Ridi Steibl steht auf Platz 1. Wenn Sie die Vorzugsstimme über die Landesliste vergeben, so müssen Sie den Namen handschriftlich eintragen. Der Aushang, wer auf der Landesliste steht, befindet sich im Wahllokal.

Machen Sie am 1. Oktober von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und geben Sie Ridi Steibl Ihre Vorzugsstimme!

Der 1. Oktober und somit der Wahlsonntag nähert sich in großen Schritten! Daher richte ich meine Bitte an Sie - gehen Sie zur Wahl und geben Sie mir bitte Ihre Vorzugstimme!
Ihre Ridi Steibl

Lesen Sie in einer Minute alle wichtigen Informationen zur Person Ridi Steibl, ihre Politik und ihre Projekte!

Download: RS_in_60sec.pdf

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage!
Unter der Rubrik "Presse" finden Sie neue Fotos von Veranstaltungen sowie verschiedene Pressetexte zur freien Verwendung.
Viel Spaß beim Surfen!

NRAbg. Ridi Steibl, Familiensprecherin der ÖVP und Steirerklubchefin im Parlament, ist laut einer kürzlich erhobenen Statistik der Wiener Zeitung „Der Falter“ bestgereihte steirische ÖVP-Abgeordnete. Die Statistik berücksichtigte die Anzahl der Reden bei den Nationalratssitzungen des letzten Arbeitsjahres. Ridi Steibl, die auch ordentliches Mitglied in sechs parlamentarischen Ausschüssen ist, rangiert von den 79 gesamtösterreichischen Abgeordneten der Volkspartei am ausgezeichneten dritten Platz.

Lesen Sie das neueste Polit-Info zur Klassenschülerhöchstzahl!

Download: info_schule_0606.pdf

Das Gründerinnenzentrum Steiermark und der Business Incubator Graz, die unter der Initiative von NRAbg. Ridi Steibl stehen, veranstalten am Freitag, den 23. Juni 2006 von 11:00 bis 14:00 am Nikolaiplatz 4 in Graz einen Tag der offenen Tür.

Die Einladung mit Programm zum Downloaden:

Download: Einladung_Open House_23062006.pdf

Am 10. Juni 2006 fand der Lipizzanerlauf in Piber mit hochkarätiger Beteiligung statt.
Im Bild zu sehen von links: Schirennläuferin Renate Götschl, Angelika Kresch von Remus, NRAbg. Ridi Steibl und LH-Stv. Hermann Schützenhöfer.

Das aktuelle Polit-Info befasst sich mit der Eurofighter-Debatte und der Fusion von OMV und Verbund zu einem "Energie-Champion".
Lesen Sie dazu mehr:

Download: info_eurofighter_verbund_0506.pdf

Im Familienausschuss wurde eine Regelung beschlossen, wonach bei Mehrlingsgeburten und einer nachfolgenden Geburt das erhöhte Kinderbetreuungsgeld aufrecht bleibt. Der Anspruchszeitraum endet spätestens mit dem 36. Lebensmonat der Mehrlingskinder. Damit wurde eine wichtige Lücke geschlossen.
Lesen Sie dazu die Pressemeldung:

Download: APA-Meldung OTS127 vom 17_ Mai 2006.htm

1.420.000 Familien mit Kindern in Österreich sind es wert, dass man sich in intensiver Weise mit der Familienpolitik beschäftigt. Deswegen darf sie auch nicht in Sonntagsreden abgetan werden. Es ist wichtig, eine nachhaltige Familienpolitik zu führen, in der das Wohl des Kindes im Vordergrund steht. Die Regierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel kann auf zahlreiche richtungsweisende Maßnahmen in der Familienpolitik zurückblicken. Vor allem hinsichtlich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie wurden viele wichtige Verbesserungen umgesetzt. Die Einführung der Elternteilzeit, das Kinderbetreuungsgeld und das Familienpaket in der Steuerreform sind nur einige Beispiele für die erfolgreiche Arbeit. Ebenso wurden in Bezug auf die Altersversorgung durch die Pensionssicherungsreform- und harmonisierung wesentliche Neuerungen eingeführt. Dennoch gilt es noch einigen Herausforderungen zu begegnen, wie etwa: die Verbesserung des Angebots an flexibler Kinderbetreuung für alle Altersgruppen, steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten sowie die Verankerung eines steuerfreien Existenzminimums für Familien.

Staatshaftung für die BAWAG ist ein richtiger und wichtiger Schritt

In der Sondersitzung des Nationalrates wurde die Staatshaftung für die BAWAG beschlossen. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat im Einvernehmen mit dem ÖGB das Richtige getan um die Zukunft der Bank zu gewährleisten. Damit wird die Stabilität des Finanzplatzes Österreich gesichert und dem ÖGB als Sozialpartner auch in Zukunft eine starke Rolle ermöglicht. Laut einer Umfrage wird die Staatshaftung von 64 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher befürwortet. Gleichzeitig wird aber auch gefordert, dass der Alleineigentümer ÖGB seine Verantwortung als Eigentümer in voller Weise wahrnimmt.

Lesen Sie dazu auch:

Download: Die SPÖ kann nicht wirtschaften.pdf

In der letzten Sitzung des Nationalrates wurde eine neue Regelung zur Berechnung der Hinterbliebenenpension beschlossen. Künftig werden für die Berechnung nicht wie bisher zwei Jahre, sondern die letzten vier Jahre herangezogen.
Lesen Sie dazu:

Download: APA-Meldung OTS248 vom 26_ April 2006.htm

Im Ministerrat wurde eine wichtige Änderung beim Mehrlingszuschlag beschlossen. Lesen Sie dazu die Presseaussendung von Ridi Steibl.

Download: Pressemeldung_Kinderbetreuungsgeld_20_April 2006.htm

Im Rahmen der Aktion "Teilen macht stark" beteiligten sich die Siegerbetriebe von "Taten statt Worte" aktiv am Familienfasttag der Katholischen Frauenbewegung. NRAbg. Ridi Steibl besuchte das Suppenessen bei der Firma Deakon Degen GmbH in Autal und in Köflach beim Schuhhaus Bärbel Rudres.
Mit dem Erlös des Benefizsuppenessens werden Projekte unterstützt, die Frauen Schutz vor Gewalt, Hilfe bei der Durchsetzung von Rechten, Existenzsicherung, Bildung, Eigenständigkeit und ein menschenwürdiges Leben ermöglichen.

Ridi Steibl zum Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die damit verbundene Herausforderung an eine nachhaltige Familienpolitik.
Lesen Sie mehr:

Download: Familie_0206.pdf

Das Gesundheitsministerium informiert die Bevölkerung über Maßnahmen und Vorkehrungen zum aktuellen Fall der Geflügelpest in der Steiermark.
Weitere Infos unter:

Download: info_gesundheit_0206.pdf

Bei der Klausur des Steirerklubs trafen sich die steirischen Nationalräte und Bundesräte bei Bauernbundpräsident NRAbg. Fritz Grillitsch. Zur Einstimmung auf die inhaltliche Arbeit wurde mit einem Eisstockschießen begonnen.

Bereits zum 15. Mal fand am 6. Feber 2006 der Wettbewerb „Frauen- und familienfreundlichste Betriebe der Steiermark 2005 mit Sonderpreis Kinderbetreuung“ statt. Unter der Schirmherrschaft von NRAbg. Ridi Steibl, Vorsitzende von Taten statt Worte Österreich und Initiatorin dieses Wettbewerbs, und im Beisein von Landesrätin Dr. Bettina Vollath und Landesrat Dr. Christian Buchmann wurden fünf steirische Betriebe für ihre Frauen- und Familienfreundlichkeit mit der Taten-statt-Worte-Trophäe ausgezeichnet. Außerdem wurde ein Sonderpreis für die Kinderbetreuung in Unternehmen vergeben.

Die Siegerbetriebe:
* SPAR Österreichische Warenhandels AG, Filiale Deutschlandsberg
(Großbetriebe)
* DEAKON Degen GmbH (Mittelbetriebe)
* Schuhhaus Bärbel Rudres (Kleinbetriebe)
* Marktgemeinde Übelbach (Öffentlicher Bereich)
* Haus der Frauen (Non Profit-Unternehmen)
* FH Joanneum GmbH (Sonderpreis Kinderbetreuung)

Weitere interessante Informationen zur Veranstaltung und zur Initiative Taten statt Worte finden sie auf der Homepage www.taten-statt-worte.at

Die österreichische Post wurde privatisiert und ist nun Mitglied im Kreis privater österreichischer Spitzenunternehmen wie die Telekom Austria oder OMV. Die Mehrheit der Anteile bleibt aber mit 51 Prozent bei der Republik Österreich, 49 Prozent gehen in Streubesitz über.
Das oberste Ziel der Privatisierung ist die Aufrechterhaltung und Sicherheit der Dienstleistungen und Angebote der Post.

Weitere Infos unter:

Download: info_Post_0206.pdf

Mit ihrem Einspruch im Bundesrat verzögerte die SPÖ eine wichtige Neuregelung bei der Betreuung Schwerstkranker. Die Regelung sah vor, dass die Familienhospizkarenz auch für leibliche Kinder des anderen Ehegatten oder Lebensgefährten in Anspruch genommen werden kann. Somit können sich Eltern auch um ihre Stiefkinder kümmern, was eine wesentliche Erleichterung für Mütter und Väter bedeuten würde. Weiters beinhaltet sie die Verlängerung der Karenz auf bis zu neun Monate, was insbesondere bei schwerstkranken Kindern ein wichtiger Schritt ist, da hier Therapieformen durchaus über ein halbes Jahr dauern können. Durch ihren Einspruch macht es die SPÖ den Alleinstehenden und Einkommensschwächeren nur noch schwerer, sich um kranke Angehörige innerhalb der Familie zu kümmern.

Weitere Infos unter:

Download: PA_Familienhospizkarenz_250106.doc

Der Dienstleistungsscheck ermöglicht die kurzfristige Beschäftigung von Personen für so genannte einfache Dienstleistungen im Haushalt. Dazu zählt beispielsweise die Unterstützung bei der Haushaltsführung, Reinigung, Kinderbetreuung oder Gartenarbeit. Erhältlich ist er u.a. in Trafiken.

Die ArbeitnehmerInnen haben die Möglichkeit, bei verschiedenen ArbeitgeberInnen gleichzeitig beschäftigt zu sein. Bei einem Entgelt von 10 Euro wird der Scheck 10,20 Euro kosten und damit die vom Dienstgeber zu tragenden Sozialversicherungsabgaben und die Unfallversicherung enthalten. Bei einem Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze sind die ArbeitnehmerInnen krankenversichert und können auch Pensionsansprüche erwerben. Liegt das Einkommen darunter, so ist eine freiwillige Kranken- und Pensionsversicherung möglich.

Die ArbeitnehmerInnen müssen die gesammelten Schecks spätestens im Folgemonat bei der Gebietskrankenkasse persönlich oder per Post einreichen. Sie erhalten dann unverzüglich das Geld auf ihr Konto.


Weitere Infos unter:

Download: info_Dienstleistungsscheck_0106.pdf

Die Familienhospizkarenz zur Betreuung schwerst kranker Familienangehöriger hat sich bewährt. Nun wird mit einer Novelle dem Wunsch vieler Betroffener Rechnung getragen:


* Verlängerung von sechs auf neun Monate bei der Betreuung von schwer kranken Kindern.

* Die Einkommensgrenze für Unterstützungszahlungen aus dem Familienhospizkarenz-Härteausgleichsfonds wird von 500 Euro auf 700 Euro angehoben.

* Inanspruchnahme der Sterbebegleitung auch für Wahl- und Pflegeeltern.


In-Kraft-Treten: Die Änderungen sollen mit 1. Jänner 2006 in Kraft treten.

Download: info_Familienhospizkaren231105.pdf

Im Ministerrat wurde am 7. November das "Schulpaket II" beschlossen, das etwa Neuerungen bei Sprachförderkursen, bei der sprachlichen Frühförderung sowie für eine bessere Nutzung des Schuljahres bringen wird.Ebenso sieht es die Schaffung von Pädagogischen Hochschulen für PflichtschullehrerInnen vor.Weiters: Gute Nachrichten für Universitäten:Sie erhalten ein Gesamtbudget von über 2 Milliarden Euro.Für mehr Infos:

Download: info_SchulpaketII_111105.doc

In der Oktober-Plenartagung wurden wesentliche Neuerungen beschlossen, die besonders zur sozialen Absicherung der Frauen beitragen:

* die pensionsrechtliche Anerkennung von Pflegeleistungen: Ab 1.1.2006 steht allen Personen, die nahe Angehörige pflegen, die Möglichkeit einer freiwilligen Pensionsversicherung offen.

* Anhebung des Ausgleichszulagenrichtsatzes: Für Alleinstehende wird er auf 690 Euro pro Monat angehoben. Das entspricht einer Erhöhung um 27 Euro.

Mehr Infos:

Download: info_Soziales271005.doc

Wachstum und Beschäftigung sind zentrale Anliegen der österreichischen Bundesregierung.

Eine weitere Maßnahme stellt das am 28. September in der Plenartagung des Nationalrates erlassene Beschäftigungsförderungsgesetz dar. Damit wurde eine Offensive in Höhe von 285 Millionen Euro beschlossen, die Qualifizierung und Beschäftigung für mehr als 60.000 Menschen zusätzlich bringt. Das ist die größte Qualifizierungsoffensive, die je beschlossen wurde.

Die Schwerpunkte der Qualifizierungsoffensive:
* Maßnahmen zur Qualifizierung im Bereich Pflege- und Gesundheitsberufe:
* Qualifizierungsmaßnahmen für 33.700 Jugendliche: Jugendqualifizierungsprogramm Jobs for You(th), Hauptschulabschlusskurs, Projekt `06 – „Blum-Bonus“
* Qualifizierungsoffensiven und Eingliederungsbeihilfen für den Wiedereinstieg für 22.400 Frauen
* Kombilohn
Lesen Sie mehr dazu sowie zu den Ergebnissen bisheriger Maßnahmen in:

Download: info_Wachstum_Beschaeftigung111005.doc

Seit nunmehr 15 Jahren setzt sich die Initiative Taten statt Worte unter dem Vorsitz von NRAbg. Ridi Steibl Österreich weit für die Chancenverbesserung von Frauen in der Arbeitswelt und die Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein.
Neu erschienen ist soeben das "Handbuch zur Chancengleichheit" das von der Initiative Taten statt Worte Österreich herausgegeben wurde.
"Der Schlüssel für Unternehmen mit Zukunft liegt zu einem großen Teil in einer gelungenen Personalpolitik. Die Frauen- und Familienfreundlichkeit eines Unternehmens ist heute ein zentrales Thema. Je besser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Beruf und Familien vereinbaren können, desto höher sind ihre Lebensqualität, berufliche Motivation und Loyalität gegenüber den ArbeitgeberInnen," so die Vorsitzende von Taten statt Worte Ridi Steibl.
Das neue Handbuch soll dazu anregen, Maßnahmen zu setzen, die die Vereinbarung von Beruf und Familien- bzw. Privatleben erleichtern. Somit richtet es sich in erster Linie an UnternehmerInnen und Führungskräfte, stellt aber auch eine wertvolle Arbeitsunterlage für BetriebsrätInnen und eine umfassende Information für ArbeitnehmerInnen dar. Das Buch gibt einen Überblick, sowohl über die vielfältigen Möglichkeiten frauen- und familienfreundlicher Maßnahmen, als auch über bewährte Beispiele aus der Praxis von Unternehmen. Zudem verweist es auf ausgewählte Links und Adressen für weitere Informationen und Kontakte.

Sie können das Handbuch auch kostenlos bestellen:
Bundes- und Regionalkomitee Steiermark
Projektleitung NRAbg. Ridi Steibl
p.A. Stmk. LReg. FA6A Referat Frau-Familie-Gesellschaft
Stempfergasse 7, 8010 Graz
Tel.: 0316/877-4892
Fax:0316/877-3924
E-Mail: taten-statt-worte@stmk.gv.at
Internet: www.taten-statt-worte.at

Download: HB_Chancen_gesamt.pdf

Herzliche Einladung!
Ja zu den Botschafterinnen des guten Geschmacks! Gemeinsam sind wir stark – unter diesem Motto bilden Frauen aus verschiedensten Lebensbereichen den „Steirischen Frauencluster“.
Als offene Plattform möchten wir noch mehr steirische Frauen zur aktiven Teilnahme am Frauencluster gewinnen. Wir möchten Sie daher einladen, zum Weiß-Grünen-Genussmenü am

--> Montag, 12. September, 17.30 in Graz

verlässlich in Begleitung einer Freundin, Arbeitskollegin oder Bekannten zu kommen.

Download: Einladung.pdf

Der katastrophale Sturm hat ganze Landstriche in den USA zerstört. Die Menschen dort sind auf Hilfe angewiesen. Wir können wenig tun. Was wir können, ist spenden! Und auch in Österreich hat das Hochwasser grosse Schäden angerichtet. Auch hier kann gerade Ihre Spende helfen.

Rotes Kreuz
Österreich: www.roteskreuz.at
Amerika: www.redcross.org

Der Großraum Graz ist geprägt vom Ballungszentrum der Landeshauptstadt, aber auch von Natur, Landwirtschaft und Almen. Nichts bietet sich daher mehr an, als dieses Gebiet einmal näher kennen zu lernen: Daher laden der Landes-ÖAAB Frauen Steiermark zu einer Wanderung ein. Diese Wanderung wird gemeinsam mit dem Bauernbund Graz-Umgebung organisiert. Kammerobmann Seppi Herzog wird uns "auf die Alm" begleiten.

Treffpunkt ist am Samstag, dem 17. September 2005
um 12.00 Uhr in Großstübung.

Download: Einladung.doc

DieGemeinsam sind wir stark - unter diesem Motto bilden Frauen aus verschiedensten Lebensbereichen einen "Steirischen Frauencluster".

>> Die Steiermark ist weiblich ...
... und das soll sie auch bleiben. In den vergangenen Jahren hat sich die steirische Gesellschaft für Frauen positiv entwickelt. Die Steiermark ist in guten Händen – in den Händen einer starken Frau!

>> Gemeinsam stark
Von der Selbstbetroffenheit zur Selbstorganisation - Netzwerke sind die Infrastruktur des Erfolges. Der Steirische Frauencluster hat sich zum Ziel gesetzt, Waltraud Klasnic zu unterstützen, da wir überzeugt sind, dass sie die beste Wahl für alle Steirerinnen ist. Als offene Plattform wollen wir mit dem Steirischen Frauencluster auch nach dem 2. Oktober eine Lobby für die Interessen der Frauen werden – damit der Erfolgskurs der steirischen Frauen- und Familienpolitik fortgesetzt wird!

>> Was wir tun
Kontakte schaffen, Netzwerke aufbauen, politische Lobbyingarbeit, Mentoringprogramme, Beratungsangebote, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit, Informationskampagnen.


>> Das Team
Organisatorisch ist der Frauencluster als eigenständige Initiative bei der Steirischen Frauenbewegung angesiedelt.
Die Initiatorinnen: 3. LTPräs. Walburga Beutl, JVP-LOStv. Martina Bayer, Frikus-Chefin und WK-Vz.Präs. Regina Friedrich, Bauernbund-Vz.Präs. Liesl Leitner sowie ÖAAB-Frauenvorsitzende NRAbg. Ridi Steibl. Und: Jede Steirerin ist zur Mitarbeit eingeladen!


Sie sind herzlich eingeladen, mitzumachen und sich für steirische Frauen zu engagieren! Kontakt & Info: Frauencluster, Martha Franz, Karmeliterplatz 6, 8010 Graz, T. 0316/607446410
Weblink: www.frauencluster.at

Die Wirtschaft in Österreich war nach dem II. Weltkrieg so gut wie nicht vorhanden und viele Männer gefallen oder in Kriegsgefangenschaft. So waren es dann die österreichischen Frauen, die mit beharrlichem Einsatz und Fleiß die Grundlage für unseren heutigen Wohlstand gelegt haben. "Als Geste des Dankes für ihre Leistungen beim Wiederaufbau Österreichs nach dem zweiten Weltkrieg werden im heurigen Gedenkjahr so genannte 'Trümmerfrauen' 300 Euro bekommen", sagte ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum "Anerkennungspaket".

Altersgrenze für Frauen gefallen
"Die rund 300 Euro sind ein 'symbolisches Danke' für all jene Frauen, die vor dem 1.1.1951 Kinder bekommen haben und heute nur über ein geringes Einkommen, etwa eine Mindestpension, verfügen", so die ÖVP-Abgeordnete. Besonders freut sich die Familiensprecherin, dass es noch in letzter Sekunde gelungen ist, die Altersgrenze für Frauen, die mit 1. Jänner 1931 angesetzt war, mittels Abänderungsantrag zum Fallen zu bringen. "Denn auch viele sehr junge Frauen haben nach dem Krieg Kinder zu versorgen gehabt. Für sie war es oft noch schwieriger."

Anerkennungspaket ein großer Erfolg
Nun kommen mehr als 50.000 Frauen in den Genuss dieser Leistung. Sie können die Zahlung innerhalb eines Jahres beim Bundessozialamt beantragen; es wird auch möglich sein, den Antrag bei den Gemeinden einzureichen, die ihn dann weiterleiten. Finanziert wird sie aus den Härteausgleichsfonds und dem Unterstützungsfonds für Behinderte. "Die Zahlung von 300 Euro an diese Frauen ist ein verdienter Akt der Anerkennung ihrer unter schwierigsten Bedingungen erbrachten Leistungen", so Steibl.

Infohotline: 0800/220303